Islamiq

Nach dem Entscheid für eine bundesweite Polizei-Studie hält Niedersachsen an eigenen Untersuchungen fest. Dabei werde es insbesondere darum gehen, in den Alltag der Polizeibeamten hereinzugehen und ihre Arbeit zu begleiten, kündigte Innenminister Boris Pistorius (SPD) an.

Das Konzept wurde bereits vor einigen Wochen unter Federführung von Wissenschaftlern der Polizeiakademie erarbeitet und wird im neuen Jahr weitergeführt. Sachsen-Anhalt hatte eine Beteiligung an der niedersächsischen Studie angekündigt, bei der es auch um die Frage gehen soll, wie zum Beispiel sogenanntes „Racial Profiling“ entstehen kann.

Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten in mehreren Bundesländern hatten die SPD-Innenminister gemeinsam mit der Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Studie bei der Polizei gefordert, die den Alltag der Polizeiarbeit untersucht. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hielt eine Untersuchung dieses Phänomens alleine bei Sicherheitsbehörden zunächst für falsch und entschied sich erst jüngst für eine Studie zur Polizeiarbeit insgesamt.

„Polizei-Studie darf Polizisten nicht unter Generalverdacht stellen“

„Es darf nicht darum gehen, die Polizei unter einen Generalverdacht zu stellen“, betonte auch Minister Pistorius. „Die allermeisten Polizistinnen und Polizisten stehen fest auf dem Boden der Verfassung und genießen zu Recht großes Vertrauen. Die Frage ist, ob die Strukturen in der Polizei Einfluss auf rassistische Sichtweisen haben und was man dagegen tun kann.“

Gezeigt habe sich bereits, dass sich Einstellungen im Laufe einer Polizeikarriere änderten. In der Ausbildung und bei jungen Beamten stieße man nicht auf dieselben Ansichten wie bei dienstälteren. „Das baut sich eher im Laufe der Jahre auf“, meinte der Minister. Nötig sei etwa auch das Coaching von Beamten oder ein Wechsel des Einsatzbereichs.

Beteiligungen der Bundesländer im Einzelnen noch offen

Grundsätzlich sei der Staat gut beraten, sehr genau hinzuschauen, wenn die Frage von Grenzüberschreitungen durch Polizisten im Raum steht. Vor allem aber im Sinne des Rechtsstaates und der Polizei, betonte der Minister. Welche Bundesländer sich im Einzelnen an der Bundesstudie beteiligten, sei noch offen. Niedersachsen hat sich grundsätzlich bereit erklärt, parallel zur Durchführung einer eigenen Untersuchung auch an einer Bundesstudie zu beteiligen, dies aber abhängig gemacht vom genauen Forschungskonzept und -design, das den Ländern derzeit noch nicht vorliegt. (dpa, iQ)