Islamiq
Neuer US-Außenminister beklagt den anhaltenden Genozid an den muslimischen Uiguren in China. Verantwortliche müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
Der neue US-Außenminister Antony Blinken wirft – wie sein Amtsvorgänger Mike Pompeo – China wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren Völkermord vor. Blinken sagte am Mittwoch bei seiner ersten Pressekonferenz in Washington, er sei der Meinung, dass ein Genozid an den Uiguren begangen werde.
Pompeo hatte einen Tag vor seinem Ausscheiden aus dem Amt formal festgelegt, „dass die Volksrepublik China in Xinjiang, China, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, die sich gegen uigurische Muslime richtet“. Diese Handlungen seien „ein Affront gegen das chinesische Volk und gegen zivilisierte Nationen überall“. China und die kommunistische Führung des Landes müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Nach offiziell unbestätigten Schätzungen sind Hunderttausende Uiguren in Umerziehungslager gesteckt worden, die China als Fortbildungszentren beschreibt. Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und werden von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.
Etliche britische wie internationale Religionsvertreter hatten zuvor China Genozid an der muslimischen Volksgruppe der Uiguren vorgeworfen. In einer gemeinsamen Erklärung, die das britische Magazin „The Tablet“ veröffentlichte, forderten sie das Ende „einer der ungeheuerlichsten menschlichen Tragödien seit dem Holocaust: der Völkermord an den Uiguren und anderen Muslimen in China“.
Der US-Zoll wird die Einfuhr bestimmter Produkte aus Xinjiang blockieren, weil diese nach Ansicht Washingtons in der autonomen Region Chinas mit Hilfe von Zwangsarbeitern hergestellt wurden. Dies sei eine „moderne Form der Sklaverei“, erklärte das Heimatschutzministerium im September vergangenen Jahres. Die US-Regierung wirft China zusätzlich die Beschneidung der Menschen- und Freiheitsrechte sowie das Einsetzen staatlicher Zwangsarbeit vor, um die in der nordwestlichen Provinz ansässige muslimische Minderheit der Uiguren zu unterdrücken.
Auch das Europaparlament hatte Sanktionen ins Spiel gebracht. Die Mitgliedstaaten sollten schnell prüfen, ob Auflagen nach einem neuen EU-Sanktionsinstrument gegen chinesische Autoritäten und staatsgeführte Instanzen wegen Menschenrechtsverletzungen erlassen werden könnten, hieß es in einem im Dezember letzten Jahres bestätigten Entschluss. (dpa, iQ)
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