Islamiq
Rechtsextremisten hetzen nicht nur gegen Juden. Auch Muslime sind oftmals ihr Ziel. Statistisch registriert die Polizei im Freistaat jeden Monat im Durchschnitt mehr als zehn islamfeindliche Straftaten.
In Bayern haben die Ermittler im vergangenen Jahr 132 islamfeindliche Straftaten registriert. Dies geht aus einer Antwort auf eine Anfrage von Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher (SPD) hervor.
Dies waren fünf Taten mehr als im Vorjahr, wie Innenminister Joachim Herrmann (CSU) berichtete. In den Polizeistatistiken wird seit 2017 bundesweit islamfeindliche politische Kriminalität besonders aufgeführt. Für das Jahr 2018 wurde mit 154 Straftaten in Bayern der bislang höchste Wert erfasst, das Jahr 2017 lag mit 133 Taten fast auf dem identischen Niveau wie 2020.
Bei den Taten im vergangenen Jahr gehen die Ermittler in den allermeisten Fällen von rechtsextremistischen Tätern aus – konkret werden bei 84 Prozent die Urheber im rechten Spektrum angesiedelt. In 63 Fällen ging es dabei um Volksverhetzung durch rechte Täter, gefolgt von Beleidigung in 17 Fällen.
„Gerade Rechtsextreme attackieren Muslime in Wort und Tat und stellen sie mit Hassparolen und Verschwörungserzählungen gezielt ins gesellschaftliche Zwielicht“, sagte Rinderspacher. Dies werde Hunderttausenden bestens integrierter Mitbürger nicht gerecht.
In dem im April vorgestellten bayerischen Verfassungsschutzbericht für 2020 wurden mehrere Organisationen aufgelistet, die im Freistaat islamfeindlich agieren. So wird der „Jungen Alternative für Deutschland“, der AfD-Nachwuchsorganisation, „eine migrations- und insbesondere islamfeindliche Haltung“ bescheinigt. Auch die „Identitäre Bewegung“ sowie die NPD werden in dem Bericht genannt.
Ende 2020 listete das Bayerische Landeskriminalamt (BLKA) 13 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen dieses Jahr in Bayern. Die betroffenen Moscheen wurden demnach unter anderem mit Wurfgeschossen, Brandlegungsmitteln, Aufklebern, Farbe oder Markierungsgegenständen angegriffen. Die Ermittlungen laufen wegen schwerer Brandstiftung, Sachbeschädigung, Beleidigung, versuchten Mordes und Volksverhetzung.
Anfang November 2020 erhielt eine Moscheegemeinde in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) einen Brief mit islamfeindlichen Drohungen, an die Moscheegemeinde in Nürnberg und im nahe gelegenen Lauf an der Pegnitz (Landkreis Nürnberger Land) gingen ähnliche Schreiben. (dpa, iQ)
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