Im zweiten Quartal dieses Jahres wurden 99 Straftaten auf Muslime und Moscheen erfasst. Bei fast allen Straftaten gehen die Behörden davon aus, dass es sich bei den Tätern um Rechtsextremisten handelt.
Von April bis Juni dieses Jahres wurden insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten auf Muslimen und Moscheen verzeichnet. Dabei wurden drei Menschen verletzt, wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) berichtet.
Beobachter betrachten die aktuellen Zahlen als einen überraschend Rückgang. 2020 waren es noch 188 islamfeindliche Übergriffe im selben Zeitraum. 2017 und davor wurden islamfeindliche Übergriffe sowie der Tatort Moschee noch getrennt abgefragt. Die Täter kommen demnach in der Regel aus dem rechten Spektrum.
Die endgültigen Zahlen dürften laut Linksfraktion durch Nachmeldungen jedoch wie üblich noch steigen. Zu den Vorfällen zählten Volksverhetzung, Beleidigungen, Beschimpfungen, Störung der Religionsausübung und Sachbeschädigung. Sechs Taten richteten sich gegen Moscheen oder andere Religionsstätten.
Damit setzte sich der rückläufige Trend aus dem ersten Quartal fort, in dem die Behörden 113 Übergriffe verzeichnet hatten. Seit Jahresbeginn gibt es weniger als halb so viele Taten wie im Vorjahreszeitraum, wie es hieß. Dagegen waren es im letzten Quartal 2020 laut Bundesregierung noch 225 Straftaten gewesen.
Die Innenexpertin der Linksfraktion Ulla Jelpke sprach von einer „erfreulichen Entwicklung“, zeigte sich jedoch skeptisch. „Es erscheint mir verfrüht, hier von einem verfestigten Trend auszugehen oder gar Entwarnung zu geben.“ Zumal nur die gemeldeten Straftaten in der Statistik auftauchen würden, während die Dunkelziffer erfahrungsgemäß hoch liege. So würden Straftaten von der Polizei nicht als islamfeindlich erkannt, oder die Betroffenen würden sich aus Scheu und Misstrauen gegenüber den Behörden gar nicht erst an die Polizei wenden.
Laut Innenministerium gab es im zweiten Quartal auch keine islamfeindlichen Aufzüge. Nach Angaben der Linken ist dies aber falsch, weil sich zumindest Pegida Dresden jeden Montag zu ihren Aufmärschen versammle, so die „Neue Osnabrücker Zeitung“.