Islamiq

Mit einer neuen Einheit will das Land Sachsen gegen Extremismus im Internet vorgehen. Im Februar werde eine Spezialeinheit mit mehr als einem Dutzend Experten online auf Streife gehen, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) am Montag in Dresden. Ziel sei es, strafbare Inhalte sowie Informationen und Entwicklungen über Demonstrationen zeitnah aufzuspüren. Dabei soll die Einheit verstärkt soziale Netzwerke wie den Kommunikationsdienst Telegram durchforsten. Zuvor hatte die „Leipziger Volkszeitung“ (Montag) darüber berichtet.

Nach Morddrohungen gegen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Kommunikationsdienst Telegram im vergangenen Dezember waren bereits die Ermittlungseinheiten Zentralstelle Extremismus Sachsen und Zentralstelle für Cybercrime Sachen personell aufgestockt worden.

Mehr als 4000 Hasskommentare im Internet gemeldet

Internetnutzer haben in den vergangenen zwei Jahren der Landesregierung rund 4100 mutmaßliche Hasskommentare gemeldet. Die eigens geschaffene Stelle „Hessen gegen Hetze“ leitete nach Angaben des Innenministeriums davon 1600 Fälle an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt weiter, weil die entsprechenden Beiträge aus sozialen Netzwerken oder Internetforen möglicherweise sogar strafbar sind.

„Wer im Internet Hass und Hetze verbreitet, muss mit Konsequenzen rechnen. Wer Opfer von Hassbotschaften wird, kann sich an die Experten wenden“, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) in Wiesbaden.

Bei einem Drittel der weitergeleiteten Fälle vermutete die Meldestelle den Angaben zufolge Volksverhetzung, in einem weiteren Drittel Beleidigung. In jedem zehnten Fall sei mutmaßlich zu einer Straftat aufgerufen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete laut Ministerium mehr als 1000 Ermittlungsverfahren ein. Rund 50 Fälle wurden wegen des Verdachts einer konkreten Gefährdung oder Bedrohung an das Landeskriminalamt (LKA) weitergegeben. Während der Corona-Pandemie wurden vor allem in sozialen Netzwerken Amts- oder Mandatsträger beleidigt oder angegriffen. (dpa/iQ)