Islamiq

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett die Staatsministerin für Integration Reem Alabali-Radovan zur Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus ernannt. Damit ist sie die erste Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus. Sie wird die Aufgabe in Personalunion mit ihrem Amt als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ausüben, wie ihre Pressestelle mitteilte. Sie ist seit Dezember Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Im Jahr 2021 zog sie mit einem Direktmandat in den Bundestag ein.

Als neue Beauftragte für Antirassismus will Reem Alabali–Radovan (SPD) eine „Diversity-Strategie“ für die Bundesverwaltung erarbeiten. Ihr Ziel sei es, dass sich „die Vielfalt unserer Gesellschaft auch in den Bundesministerien und Bundesbehörden widerspiegelt“, sagte Alabali–Radovan am Mittwoch in Berlin. Zuvor hatte das Kabinett beschlossen, der für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständigen Staatsministerin im Kanzleramt zusätzlich die Aufgabe der Beauftragten für Antirassismus zu übertragen. Die Schaffung dieses Postens hatten SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart.

Sie wolle die auf mehrere Ressorts verteilten Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rassismus künftig aus dem Bundeskanzleramt koordinieren und einen „Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus“ vorlegen, kündigte die SPD-Politikerin an. Sie betonte: „Der Staat ist in der Bringschuld, er muss für alle 83 Millionen Menschen unseres Landes ein gleichberechtigtes, friedliches Zusammenleben sichern.“

„Anschläge in Halle und Hanau zeigen, dass Rassismus tötet“

Alabali-Radovan kündigte an, dass sie ein bundesweites Beratungszentrum für Betroffene von Rassismus einrichten wolle. Sie bräuchten mehr Schutz, Unterstützung und Respekt und müssten im Fokus der Anstrengungen stehen. Dass Rassismus töte, zeigten die Anschläge in Halle und Hanau oder der Terror des NSU. Zugleich wolle sie einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus vorlegen. „Ich will Mahnerin und Antreiberin für Antirassismus sein, für die Bundesregierung, aber auch für die Gesellschaft“, sagte Alabali–Radovan.

„Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung – in all seinen Erscheinungsformen – hat für uns oberste Priorität und ist direkt im Kanzleramt verankert“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast. Sie sei sicher, „dass Reem Alabali–Radovan diese Aufgabe mit klarer Haltung und dem notwendigen Tatendrang angehen wird“. (dpa, KNA, iQ)