Islamiq

Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerber und Flüchtlinge hat im vergangenen Jahr abgenommen. Allerdings ist die Zahl der Fälle, in denen Schutzsuchende Opfer von Gewalttaten werden, immer noch relativ hoch, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion zeigt. Laut der vorläufigen Statistik, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ zuerst berichtet hatte, zählte die Polizei im vergangenen Jahr bundesweit mehr als 1250, mehrheitlich rechts motivierte Straftaten gegen Asylbewerber, Flüchtlinge und ihre Unterkünfte.

Zu den möglichen Gründen für den Rückgang – im Vorjahr hatten die Behörden noch 1690 Angriffe auf Flüchtlinge und Unterkünfte für Asylbewerber gemeldet – machte die Bundesregierung keine Angaben. Rechtsextreme Gruppierungen haben im vergangenen Jahr nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden mehrfach für Protestaktionen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie mobilisiert. Im Jahr 2016, als die öffentliche Debatte wegen der sogenannten Flüchtlingskrise stark um das Thema Asylzuwanderung kreiste, hatte die Polizei 3500 Straftaten gezählt, die sich gegen Schutzsuchende und Asylbewerberunterkünfte richteten. Zu den Delikten, die im Zusammenhang mit solchen Angriffen statistisch erfasst werden, zählen unter anderem Volksverhetzung, Sachbeschädigung und Körperverletzung.

In 223 Fällen wurde nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr Gewalt gegen Asylbewerber und Flüchtlinge ausgeübt (Vorjahr 253 Gewalttaten). Dabei wurden 156 Menschen verletzt. Nach einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im niederbayerischen Simbach am Inn im vergangenen Oktober war ein 42-Jähriger festgenommen worden. Gegen ihn wird wegen versuchten Mordes ermittelt.

„Wir dürfen uns niemals daran gewöhnen, dass geflüchtete Menschen beleidigt, erniedrigt, angegriffen und verletzt werden“, sagte die Innenpolitikerin Clara Bünger (Linke). Sie forderte ein Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt. (dpa, iQ)