Islamiq

Eine Rechtsextremistin aus Franken, die Drohschreiben verschickt und einen Anschlag geplant hatte, ist zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe teilte am Freitag mit, dass das Urteil rechtskräftig ist und die Revision der Frau verworfen wurde. Die Überprüfung des Urteils des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) von Ende Juli 2021 habe „keinen Rechtsfehler zu ihrem Nachteil ergeben“. (Az. 3 StR 13/22)

Die 55-jährige Frau hatte laut OLG-Urteil zwischen Dezember 2019 und März 2020 Grußkarten mit Drohungen an einen fränkischen Landrat, einen Bürgermeister, eine Moschee und einen Flüchtlingshilfe-Verein geschickt. Fast allen Schreiben legte sie Patronenmunition bei. Später hatte sie nach Überzeugung der Richter einen tödlichen Anschlag auf Muslime geplant. Die bei Urteilsverkündung 55-Jährige hatte sich bereits eine Anleitung für eine „Benzinhandbombe“ und sämtliche Bestandteile besorgt, als sie im September 2020 festgenommen wurde. Verurteilt wurde sie unter anderem wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.

„Ihr werdet niemals sicher sein!“ – Moschee erhält Drohbrief

Im Juni 2020 fand die DITIB-Moschee in Röthenbach einen Drohbrief in ihrem Briefkasten. Ein blauer Umschlag und eine Karte, auf der ein Schwein abgebildet ist, mit dem Inhalt „Ihr werdet niemals sicher sein“ und einer darin befindlichen Pistolenpatrone. Der Absender war damals noch unbekannt. Der Röthenbacher Bürgermeister Klaus Hacker zeigte sich entsetzt und verurteilte den Angriff aufs Schärfste.

Die damals 54 Jahre alte Frau war im September 2020 festgenommen worden und saß seither in Untersuchungshaft. Damals lag die Zuständigkeit aber noch bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, der Generalbundesanwalt hatte erst später übernommen. (dpa, iQ)