Die AfD fordert für sächsische Schulen und Kindertagesstätten ein Kopftuchverbot. Am Dienstag stellte die AfD- Landtagsfraktion dazu einen Gesetzentwurf vor.
Die AfD fordert für sächsische Schulen und Kindertagesstätten ein Kopftuchverbot. Am Dienstag stellte die AfD-Landtagsfraktion dazu einen Gesetzentwurf vor. In Schulen würden Kinder zu Recht darauf hingewiesen, im Unterricht auf Basecaps und andere Kopfbedeckungen zu verzichten, erklärte die Abgeordnete Doreen Schwietzer. „Das gehört einfach zu den ungeschriebenen Regeln unserer Kultur und zur Höflichkeit dazu.“
Wenn muslimische Eltern ihren Töchtern ein Kopftuch aufsetzten, laufe das auf „Integrationsverweigerung“ hinaus. Man sehe bei diesen Mädchen zudem die Entfaltung der Persönlichkeit gefährdet. In Deutschland gibt es bisher in keinem Bundesland ein Kopftuchverbot in Schulen und Kitas.
Die Forderung nach einem Kopftuchverbot für muslimische Schülerinnen ist nicht neu. Vor drei Jahren wollte das Integrationsministerium in Nordrhein-Westfalen ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Erwägung ziehen. Gegen ein solches Verbot äußerten allerdings viele rechtliche Bedenken.
Nach eineinhalb Jahren ist das nordrhein-westfälische Integrationsministerium von dem Kopftuchverbot für Mädchen in Grundschulen und Kitas jedoch abgerückt. „Wir haben uns entschieden, auf ein Verbot zu verzichten und stattdessen gemeinsam mit dem Schulministerium die Aufklärungsarbeit und Elterninformation in Kitas und Grundschulen systematisch zu verbessern“, hieß es. (dpa/iQ)