Islamiq

Bei der Meldestelle „HessenGegenHetze“ ist die Zahl der eingegangenen Beiträge im letzten Jahr deutlich gestiegen. Während 2020 und 2021 zusammen rund 4000 Beiträge gemeldet wurden, waren es allein 2022 mehr als 7800, wie das hessische Innenministerium am Dienstag mitteilte.

Konsequenzen für Hass im Netz

„Wir sehen gerade vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine massive Zunahme des Meldeaufkommens“, erklärte Innenminister Peter Beuth (CDU). „Extremisten wollen mit ihren Verschwörungserzählungen und ihrer Hetze Unsicherheit schüren und unsere Demokratie gezielt angreifen.“ Wer im Internet Hass und Hetze verbreitet, müsse die Konsequenzen des Rechtsstaates zu spüren bekommen, sagte der Minister.

Die staatliche Meldestelle im Kampf gegen Hetze und Hass im Internet ist vor genau drei Jahren, am 16. Januar 2020, an den Start gegangen. Die Bevölkerung kann sich mit Texten oder Fotos aus dem Netz an die Experten zur Prüfung wenden. „Wir alle haben es selbst in der Hand, wie stark Mitgefühl, Hilfsbereitschaft und Verantwortungsbewusstsein unser Miteinander auch im Netz prägen“, erklärte Ministerpräsident Boris Rhein (CDU).

Häufigste Meldungen zu Volksverhetzung

Insgesamt gingen in den ersten drei Jahren mehr als 11 800 Beiträge aus sozialen Netzwerken und auf Webseiten ein. Davon wurden den Angaben zufolge 63 Prozent als Hate Speech eingestuft und mehr als 5340 Fälle wurden wegen des Verdachts auf strafbare Inhalte an die entsprechenden Behören weitergeleitet. Laut dem Ministerium ging die Meldestelle bei ihrer Erstbewertung am häufigsten von den Straftatbeständen der Volksverhetzung (30 Prozent), der Beleidigung (19 Prozent) und der Billigung von Straftaten (15 Prozent) aus.

Rund 3260 Fälle wurden demnach wegen Anhaltspunkten für Extremismus an das Landesamt für Verfassungsschutz übergeben. 120 Fälle wurden wegen des Verdachts einer konkreten Gefährdung oder Bedrohung eines Menschen an das Hessische Landeskriminalamt weitergeleitet. (dpa,iQ)