Vor einigen Tagen hatte die dänische Regierung angekündigt, Rechtsmittel zu prüfen, um Koranverbrennungen vor ausländischen Botschaften zu verbieten. Nun stellt sich die Opposition gegen diese Pläne.
Große Teile der dänischen Opposition stellen sich gegen Pläne der Regierung, Koranverbrennungen in bestimmten Fällen zu untersagen. Sieben der neun Oppositionsparteien – von der linken Einheitsliste (EL) bis zur rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF) – erklärten gemeinsam, Freiheitsrechte müssten stets größeres Gewicht haben als „religiöse Dogmen“. Die Regierung solle daher ihre Position überdenken.
Koranverbrennungen in Schweden und in Dänemark hatten jüngst zu teils gewaltsamen Protesten in muslimisch geprägten Ländern sowie diplomatischen Ärger für die skandinavischen Staaten geführt. Als Reaktion darauf hatte das dänische Außenministerium angekündigt, nach rechtlichen Wegen zu suchen, um in bestimmten Fällen der Beleidigung anderer Länder, Kulturen und Religionen eingreifen zu können. Außenminister Lars Løkke Rasmussen nannte dabei konkret Koranverbrennungen vor ausländischen Botschaften im Land. Sein Ministerium betonte jedoch, dass dieses Eingreifen im Rahmen der verfassungsmäßig geschützten Meinungsfreiheit geschehen müsse.
Die Opposition hält von diesen Plänen nichts und wirft der Regierung vor, sich Druck von Ländern zu beugen, die selbst das Mindestmaß an Bürgerrechten nicht erfüllten. Es dürfe nicht sein, dass man durch den Gebrauch von Gewalt und Drohungen Recht bekomme, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. Justizminister Peter Hummelgaard teilte dem Rundfunksender DR aber bereits mit, dass diese Erklärung nichts an der Position der Regierung ändern werde.
Sowohl in Dänemark als auch in Schweden ist Kritik an Religionen von der Meinungsfreiheit gedeckt. Im Islam gelten mutwillige Koranschändungen dagegen als Blasphemie, in vielen islamischen Ländern drohen dafür Strafen. (dpa, iQ)