Islamiq

Eine Serie rechtsextremer Drohbriefe an Moscheen reißt nicht ab und beschäftigt seit Jahren Polizei und Staatsanwaltschaft in Osnabrück. Inzwischen wird nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums in bundesweit 33 Fällen von Droh- und Beleidigungsschreiben ermittelt, elf davon gingen an Gemeinden in Niedersachsen. Auch wenige christliche Gemeinden wurden bedroht. Die Ermittler gehen laut Ministerium davon aus, dass es sich immer um denselben Täter handelt, einen konkreten Verdächtigen haben sie aber noch nicht ausgemacht.

Zuletzt hatte eine Moschee in Hannover einen mit „NSU 2.0“ unterschriebenen Drohbrief erhalten. Darin stand: „Euer Imbiss ist nur der Anfang. Wir kommen wieder.“ Auf ein Restaurant an der Moschee war wenige Wochen zuvor ein Brandanschlag verübt worden. Verletzt wurde dabei niemand. Hinweise darauf, dass der Brandanschlag und der Drohbrief zusammenhängen, gibt es nicht.

Recep Bilgen, Landesvorsitzender der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) in Hannover postete den Drohbrief bei Twitter und schrieb dazu: „Der Staatsschutz muss hier intensiver recherchieren.“ Die Absender stellen mit „NSU 2.0“ einen Bezug zur rechtsextremen Terrorgruppe NSU („Nationalsozialistischer Untergrund“) her. Deren Mitglieder hatten zwischen 2000 und 2007 acht türkisch- und einen griechisch-stämmigen Kleinunternehmer sowie eine Polizistin ermordet.

Die Osnabrücker Behörden sind für die Ermittlungen zuständig, weil als vermeintlicher Absender seit 2018 stets Mitglieder einer Familie aus Osnabrück genannt werden. „Wir gehen davon aus, dass diese Familie mit den Schreiben in Verruf gezogen werden soll“, sagte Polizeisprecher Jannis Gervelmeyer. Ermittelt wird gegen unbekannt wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung, Verleumdung und des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen wie Hakenkreuze.

Viele Moscheegemeinden betroffen

Von den elf Drohbriefen in Niedersachsen gingen laut Polizei fünf an Adressen in der Stadt Osnabrück, außerdem waren Gemeinden in Bramsche (Landkreis Osnabrück) und im Landkreis Diepholz betroffen. Die Göttinger DITIB-Gemeinde hatte zunächst im November 2022 und dann wieder im Mai 2023 einen solchen Drohbrief erhalten. Ende Juli folgte der Brief an die Moschee in Hannover.

Der evangelische Stadtsuperintendent von Hannover, Rainer Müller-Brandes, teilte anschließend mit, er verurteile „solche Hassbotschaften aufs Schärfste“. Es sei Zeit, Gräben zu überwinden.

Dem Innenministerium in Hannover zufolge wurden im Jahr 2022 niedersachsenweit islamfeindliche Straftaten im mittleren zweistelligen Bereich erfasst. Im ersten Halbjahr 2023 waren es demnach etwas weniger Fälle als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. (dpa/iQ)