Islamiq
Nach einem Anstieg von Angriffen will die EU 30 Millionen Euro für den Schutz von Moscheen und Synagogen zur Verfügung stellen.
Die EU will 30 Millionen Euro für den Schutz von Gotteshäusern vor Terrorangriffen zur Verfügung stellen. Ein Finanzierungsaufruf werde in den kommenden Tagen veröffentlicht, kündigte EU-Kommissarin Ylva Johansson nach einem Treffen der europäischen Innenminister am Dienstag in Brüssel an. Sie sei sehr beunruhigt über die Bedrohung von Gebetsstätten. Die Terrorgefahr in der EU sei real, sagte Johansson. Worüber sie sich besonders sorge, sei „der riesige Anstieg von Antisemitismus und anti-muslimischem Hass in der EU und eine Polarisierung“, so die Innenkommissarin.
Spaniens Innenminister Fernando Grande-Marlaska betonte, die Terrorwarnstufe in den meisten EU-Ländern sei hoch. In Spanien gelte der vierte von fünf möglichen Alarm-Leveln. Der Schutz bestimmter Einrichtungen und Gruppen sei seit dem Konflikt in Nahost verstärkt worden. Seit Jahren arbeiteten Sicherheitskräfte der EU durch Informationsaustausch und auf operativer Ebene zusammen. Dennoch gebe es „kein Null-Risiko“, sagte Grande-Marlaska, der im Rahmen der spanischen EU-Ratspräsidentschaft das Ministertreffen leitete.
Die EU-Kommission hat Europäerinnen und Europäer zum Widerstand gegen Antisemitismus und antimuslimischen Hass aufgerufen. Sie kündigte am Mittwoch zudem Maßnahmen zur Bekämpfung von zunehmenden Hassreden und Hasskriminalität an. Es sei erwiesen, dass jüdische und muslimische Gemeinschaften besonders betroffen sind. „Respekt und Toleranz sind die Grundwerte unserer Gesellschaften. Daher müssen wir uns Antisemitismus und antimuslimischem Hass entgegenstellen, wann immer wir damit konfrontiert sind“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen laut einer Mitteilung.
Durch einen Verhaltenskodex für Online-Plattformen – der bis Februar entstehen soll – will die Kommission Bedrohungen im Internet entgegenwirken und illegale Hassreden bekämpfen. Zudem soll es Schulungen für Journalistinnen und Journalisten zur Einhaltung von Medienstandards und zur Erkennung von Hassreden geben. Auch Faktenprüfer in der EU und der arabischen Welt sollen vermehrt unterstützt werden. Für Anfang 2024 sei eine Anti-Hass-Konferenz sowie Dialoge zwischen Bürgern der EU geplant.
Seit dem 7. Oktober haben islamfeindliche Angriffe in Deutschland, vor allem in Nordrhein-Westfalen zugenommen. Es wurden mindestens zehn Moscheen angegriffen. Sieben Moscheen haben einen Umschlag mit einem abgebrannten Koran, wie in Recklinghausen erhalten, darunter die IGMG-Moschee in Castrop-Rauxel und die DITIB-Zentralmoschee in Köln. Zudem haben Unbekannte am Wochenende eine Mauer im Campus der Universität Duisburg-Essen mit dem Schriftzug „Scheiß Islam“ beschmiert. In Nordrhein-Westfalen wurden im ersten Halbjahr des aktuellen Jahres 83 islamfeindliche Straftaten erfasst. Die Täter werden hauptsächlich dem rechten Spektrum zugeordnet. (KNA, iQ)
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