Islamiq
Seit 2019 gibt es in Rheinland-Pfalz einen Aktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. An eine Beratungsstelle für Betroffene wenden sich zunehmend mehr Menschen.
Die Zahl der Menschen, die sich an die Beratung für Betroffene von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Rheinland-Pfalz (m*power) wenden, ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Wurden 2021 noch 62 Beratungen gezählt, waren es 2022 dann 97 und im vergangenen Jahr 125. Das geht aus einer Antwort des Integrationsministeriums in Mainz auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion hervor. Die mit Abstand meisten Fälle der Betroffenenberatung drehten sich mit mehr als 50 Prozent um rassistische Themen. Wie groß die Dunkelziffer bei solchen Vorfällen sei, sei angesichts der noch relativ kurzen Dauer des Projekts schwer einzuschätzen, schrieb das Ministerium.
Die mobile Beratung ist nach eigenen Angaben im gesamten Gebiet von Rheinland-Pfalz tätig, gefördert wird sie vom Land und vom Programm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. „M*power“ geht auch zurück auf den 2019 von der Landesregierung ins Leben gerufenen Aktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Er soll eine „Kultur der Gleichwertigkeit“ fördern, Diskriminierung abbauen und umfasst 29 Maßnahmen und Programme, darunter „m*power“.
Teil der Fachstelle „m*power“ ist auch eine Melde- und Dokumentationsstelle, bei der Betroffene oder Zeuginnen und Zeugen anonym „menschenfeindliche Vorfälle“ melden können, wie das Ministerium weiter erklärte. Diese Stelle zählte 2023 insgesamt 427 Vorfälle (2022: 377 und 2021: 442). Ziel der Einrichtung der Meldestelle sei es gewesen, polizeilichen Statistiken niedrigschwellige, zivilgesellschaftlich erhobene Analysen zur Seite zu stellen. Dabei stehe die Perspektive der Betroffenen im Mittelpunkt, auch Vorfälle unter der Grenze der Strafbarkeit würden aufgenommen.
Das Land Rheinland-Pfalz hat nach eigenen Angaben die Melde- und Dokumentationsstelle 2023 mit knapp 185 900 Euro unterstützt, an die Beratungsstelle gingen demnach 10 000 Euro vom Land sowie rund 454 540 Euro vom Bund an Zuschüssen. Weitere rund 164 400 Euro gab das Land an SoliNet, eine Beratungsstelle gegen Hass und Gewalt im Netz, ebenfalls unter dem Dach von „m*power“. Sie zählte 2023 insgesamt 37 Beratungen und organisierte laut Ministerium 18 Workshops. (dpa/iQ)
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