Islamiq

Der ausgebliebene Durchmarsch der politischen Rechten bei der Parlamentswahl in Frankreich lässt auch Muslime aufatmen.„Der Wahlausgang in Frankreich macht Hoffnung für die anstehenden Wahlen in Deutschland. Das französische Volk hat gezeigt, dass man die Demokratie und Rechtsstaat erfolgreiche gegen seine Feinde verteidigen kann“, erklärt Ali Mete, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG).

Frankreich habe ein eindrucksvolles Exempel statuiert, habe erfolgreich einen Block gegen rechts gebildet und erfolgreich an einem gemeinsamen Strang gezogen. „Dieses Wahlergebnis zeigt: Der Aufstieg des Rechtsextremismus kann gestoppt werden. Erforderlich dazu ist ein klarer politischer Wille und eine unmissverständliche Ansage der Politik“, so Mete weiter.

In Deutschland hingegen beobachten man Woche für Woche, wie die politische Mitte aus Angst vor vermeintlichen Wahlverlusten politische Forderungen von Rechtsextremisten übernehme, sie teilweise sogar überbiete und schließlich auch noch umsetze. „Diese Politik treibt Wählerinnen und Wähler weiter in die Arme von Extremisten oder sorgt dafür, dass sie der Wahlurne fernbleiben“, betont Mete. Die Wahlergebnisse in Frankreich machen deshalb Hoffnung . Sie zeigen, dass der Rechtsruck in Europa gestoppt werden kann. Die Islamische Gemeinschaft appelliere an die Politik, sich Frankreich zum Vorbild zu nehmen, zusammenzustehen und eine neue, gemeinsame Brandmauer zu bauen, an der Menschen im Land Halt finden.

Das Linksbündnis in Frankreich hatte die Wahlen am Sonntag überraschend gewonnen. Das Regierungslager von Premierminister Gabriel Attal und Staatspräsident Emmanuel Macron verlor seine Mehrheit in der Nationalversammlung und wird wohl zweitstärkste Kraft vor den Rechtsnationalen von Marine Le Pen. Eine absolute Mehrheit erreicht keine der Gruppierungen, was eine Regierungsbildung schwierig macht. (dpa, iQ)