Islamiq
Für einen Social-Media-Post zum Gaza-Krieg hat Bundestagsvize Özoğuz viel Kritik geerntet – und sich entschuldigt. Doch das reicht für viele nicht.
Nach einem umstrittenen Social-Media-Post zum Gaza-Krieg hat Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz „Fehler“ eingeräumt und um Entschuldigung gebeten. „Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung“, erklärte die SPD-Politikerin nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrats zu dem Vorfall.
Die SPD-Politikerin hatte am Mittwoch einen Beitrag von „Jewish Voice for Peace“ als Instagram-Story geteilt. Die Organisation setzt sich nach eigenen Angaben für eine palästinensische Befreiung und Judentum jenseits von Zionismus ein.
In dem Beitrag ging es um einen brutalen Angriff des israelischen Militärs auf ein Krankenhaus im Gazastreifen. Auf einem Foto sind brennende Gegenstände (impliziert jedoch brennende Menschen) zu sehen, darüber steht: „This is Zionism“. Die israelische Armee hatte am Montag zu dem Angriff mitgeteilt, es sei „eine Kommandozentrale der Hamas angegriffen“ worden.
Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen – 1948 wurde Israel gegründet.
Nach dem Post war Özoğuz massive Kritik entgegengeschlagen. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sprach von einer „Entgleisung“. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) forderte Özoğuz‘ Rücktritt vom Amt der Bundestagsvizepräsidentin, wie DIG-Präsident Volker Beck „Bild“ sagte. „Mit dem Teilen hat Frau Özoğuz eine rote Linie überschritten.“ Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) kritisierte ihre Stellvertreterin und Parteikollegin.
Özoğuz äußerte zunächst Bedauern. „Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt. Das war nicht meine Absicht und das bedauere ich zutiefst.“
Die Union warf ihr vor, sich israelfeindliche Aussagen zu eigen gemacht zu haben und forderte eine unverzügliche Sitzung des Ältestenrats des Bundestages. Özoğuz ist als Vizepräsidentin neben anderen Stellvertretern und Bundestagspräsidentin Bas selbst Mitglied des Ältestenrats. Ihm gehören außerdem weitere erfahrene Abgeordnete an.
Bei dem Treffen des Ältestenrats am Freitagnachmittag kam es nach Angaben aus Teilnehmerkreisen zu einer Aussprache. Özoğuz habe sich dort erneut entschuldigt. Dies hätten die Vertreter der Ampel-Parteien akzeptiert. Die Union habe die Worte zur Kenntnis genommen und sei bei ihrer Rücktrittsforderung geblieben. „Wir möchten uns von einer solchen Vizepräsidentin nicht vertreten lassen“, hatte der Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU, Thorsten Frei, zuvor gesagt. Eine Rücktrittsabsicht war nach Angaben der Teilnehmer in der Sitzung nicht erkennbar.
Özoğuz selbst teilte im Anschluss mit, sie habe sich in der Sitzung in aller Deutlichkeit für den von ihr geteilten Instagram-Beitrag entschuldigt. Sie habe zudem den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, kontaktiert und ihn um Entschuldigung gebeten. (dpa, iQ)
