Islamiq
Der CDU-Politiker Spahn forderte mit einer unseriösen Wortwahl von Bundestagsvize Özoğuz den Rücktritt wegen eines geteilten Instagram-Beitrags zum Vorgehen der israelischen Armee in Gaza. Die SPD reagiert scharf auf Spahns Äußerung.
Die CDU lässt nach dem Social-Media-Post zum Vorgehen der israelischen Armee in Gaza von Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) nicht locker: Unionsfraktionsvize Jens Spahn forderte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union mit scharfen Worten erneut ihren Rücktritt. „Es ist eine Schande, dass zum ersten Mal seit Hermann Göring möglicherweise wir im Deutschen Bundestag wieder tagen, diskutieren oder da sitzt jemand und präsidiert gegen Israel und gegen Juden. Das ist inakzeptabel, und deswegen muss sie zurücktreten“, verlangte Spahn in Halle in Sachsen-Anhalt. Die Nazi-Größe Göring war von 1932 bis 1945 Reichstagspräsident.
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch reagierte scharf auf die Wortwahl von Spahn. Miersch sagte dem Magazin „Stern“: „Solche Nazi-Vergleiche richten sich selbst. Jens Spahn kann offensichtlich nur noch mit schrecklicher Demagogie auf sich aufmerksam machen.“
Nach Angaben ihres Büros hatte die Hamburger SPD-Politikerin Özoguz Mitte Oktober einen Beitrag von „Jewish Voice for Peace“ als Instagram-Story geteilt. Anschließend schlug der Politikerin massive Kritik entgegen, und es gab bereits zahlreiche Rücktrittsforderungen. Die Union warf ihr vor, sich israelfeindliche Aussagen zu eigen gemacht zu haben. Özoğuz hatte sich für den Post entschuldigt und erklärt, es sei ein Fehler gewesen, die Instagram-Story zu teilen. (iQ, dpa)
