Israels Kriegsführung im Gazastreifen entspricht den Merkmalen eines Völkermordes, so ein UN-Ausschuss. Das Land wird beschuldigt, „Hunger als Kriegsmethode einzusetzen“ und „lebensbedrohliche Bedingungen“ zu schaffen.
Der UN-Sonderausschuss zur Untersuchung israelischer Praktiken hat in einem neuen Bericht festgestellt, dass Israels militärisches Vorgehen in Gaza Merkmale eines Völkermords aufweist. Die systematische Schaffung lebensbedrohlicher Bedingungen und das hohe Ausmaß an zivilen Opfern zeigten, dass Israel absichtlich Bedingungen auferlegt, die das Überleben der palästinensischen Bevölkerung gefährden.
„Seit Beginn des Krieges unterstützen israelische Offizielle öffentlich Maßnahmen, die den Palästinensern lebensnotwendige Ressourcen wie Nahrung, Wasser und Treibstoff entziehen“, erklärte das Komitee. Der Bericht bezieht sich auf die Entwicklungen zwischen Oktober 2023 und Juli 2024 und fokussiert sich insbesondere auf die Auswirkungen des Konflikts in Gaza.
Der Ausschuss hob hervor, dass Israel wiederholt die humanitäre Hilfe behindere und trotz internationaler Appelle und gerichtlicher Anordnungen gezielt zivile Infrastruktur angreife. „Durch die Zerstörung der Wasser- und Nahrungsversorgungssysteme schafft Israel eine tödliche Krise, die zukünftige Generationen schwer treffen wird“, hieß es im Bericht.
Besonders besorgniserregend sei der Einsatz von KI-gesteuerten Zielsystemen durch das israelische Militär, die bei Angriffen eine minimale menschliche Kontrolle zuließen. Das Resultat sei eine unverhältnismäßig hohe Anzahl ziviler Opfer, darunter Frauen und Kinder.
Zusätzlich kritisierte der Bericht die wachsende Medienzensur und die gezielte Entfernung palästinensischer Inhalte auf sozialen Medien als gezielten Versuch, die internationale Berichterstattung zu unterdrücken. Der Ausschuss forderte alle UN-Mitgliedsstaaten auf, ihre rechtliche Verantwortung wahrzunehmen und Israel für Verstöße gegen das Völkerrecht zur Rechenschaft zu ziehen.