Islamiq

Das Aussteigerprogramm „Heraus aus Terrorismus und islamistischem Fanatismus“ (HATIF) wurde eingestellt. Das teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit. Eine BfV-Sprecherin erklärte gegenüber dem Tagesspiegel mit, dass „das Angebot der ausgestreckten Hand“ nicht angenommen wurde. Die Hotline soll teilweise wochenlang stillgestanden haben. Der Behördenpräsident Hans-Georg Maaßen sagte gegenüber dem Deutschlandfunk, dass das BfV als Nachrichtendienst ohnehin ungeeignet für das Aussteigerprogramm gewesen sei.

Eingerichtet wurde die Hotline im Juli 2010 als eine Hilfe zum Ausstieg aus der sogenannten „islamistischen“ Szene. Zielgruppe des Aussteigerprogramms waren Menschen, die „in den Einflussbereich von fanatischen islamistischen oder islamisch-terroristischen Gruppierungen geraten sind, sich daraus lösen wollen und das aus eigener Kraft nicht schaffen“, hieß es in einer Broschüre des BfV. Das „HATIF“- Angebot sollte den Aussteigern den Kontakt zum Verfassungsschutz ermöglichen.

Programm wurde von Anfang an kritisiert

Mit dem HATIF-Aus behalten Kritiker recht, die von Anfang an erklärt hatten, das Programm werde nicht die erwünschte Wirkung erzielen. Der Islamwissenschaftler Götz Nordbruch etwa kritisierte: „Ein staatliches Programm ist keine Instanz, an die man sich wendet, wenn man diese Gesellschaft vorher abgelehnt hat.“

Eltern oder Freunde, die sich um Angehörige oder Bekannte wegen einer möglichen „Radikalisierung“ sorgen machen, werden in Zukunft zur „Beratungsstelle Radikalisierung“ beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weitergeleitet. (cy)