Islamiq

Abgeordnete im britischen Unterhaus (House of Commons) haben am Montag (13.10.2014) in London für eine Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat neben Israel gestimmt. 274 Abgeordnete stimmten für eine Vorlage, die Premierminister David Cameron und die Regierung dazu aufruft, die Anerkennung in die Wege zu leiten. Nur 12 Abgeordnete stimmten gegen den Entwurf. Die meisten Abgeordneten des Unterhauses blieben der Abstimmung jedoch fern. Das House of Commons hat 650 Mitglieder.

Unter den Abgeordneten, die eine Anerkennung Palästinas befürworteten, war auch Sir Arthur Nicholas Winston Soames – ein Enkel des früheren englischen Premierministers Winston Churchill. Die Anerkennung sei, so Soames, „sowohl moralisch richtig als auch in unserem nationalen Interesse.“ Die Regierung erklärte hingegen: Das Votum habe keinen Einfluss auf Großbritanniens offizielle diplomatische Haltung. Wenn jedoch die Abstimmung zu einem Frieden in der Region beitragen könne, dann sei man dafür. Viele Politiker glauben, dass die Abstimmung ein hilfreiches Signal sein kann, um den Druck auf Israel im festgefahrenen Friedensprozess zu erhöhen.

Bereits Anfang Oktober hatte der neue schwedische Premierminister Kjell Stefan Löfven ankgekündigt, dass seine Regierung Palästina anerkennen werde. Die Ankündigung hatte starke Begeisterung bei Befürwortern des Friedensprozesses ausgelöst. Ebenso aber auch starke Kritik aus Israel hervorgerufen. Im Jahr 2012 hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) beschlossen, den Staat Palästina auf den Gebieten, die von Israel im Jahr 1967 besetzt wurden, anzuerkennen. Die USA und viele Länder Europas, darunter auch Deutschland, enthielten sich der Stimme oder waren gegen die Anerkennung.