Artikel von: admin
ISLAMFEINDLICHKEIT
2023: 124 Angriffe auf Muslime in den ersten drei Monaten
Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage geht hervor, dass im ersten Quartal dieses Jahres 124 Angriffe auf Muslime verübt wurden.
In der Nacht zu Dienstag wurde am Eingangstor der Fatih Moschee in Bremen eine Jesus-Skulptur hinterlassen. Über dem Kopf der Skulptur war ein kleiner Zettel mit dem Namen „Mohammed“ angebracht.
Knapp zwei Wochen ist es her, dass Schüler einer Berliner Schule in einem Feriencamp in Heidesee rassistisch Angegriffen wurden. Familienministerin Lisa Paus hat sich mit Blick auf rechtsextreme Vorfälle an Schulen und unter Jugendlichen bestürzt gezeigt.
Mehrere Politiker im Bundestag forderten die Bundesregierung auf, muslimische Militärseelsorger in der Bundeswehr einzusetzen. Muslimischen Soldaten dürfen diese Form der Unterstützung nicht verwehrt werden.
Vor fast drei Jahren wurden in einem Stadtteil im Südosten Erfurts drei Männer überfallen. Das Landgericht Erfurt hat nun vier mutmaßliche Angreifer wegen des Übergriffs verurteilt und die Tat als rassistisch motiviert eingestuft. Offenbar erstmals in Thüringen haben die Verurteilten wegen des Motivs eine härtere Strafe erhalten.
Niedersachsen
Zahl politisch motivierter Straftaten sinkt
Bundesweit stieg die Zahl der politisch motivierten Straftaten im vergangenen Jahr deutlich – ganz anders in Niedersachsen. Dort sank sie. Zumindest etwas. Für Innenministerin Behrens ist vor allem eines auffällig.
Die Thüringer Polizei speichert nicht nur die Daten von rechtskräftig verurteilten Straftätern – sondern auch zu Menschen, die im Verdacht stehen, in Zukunft eine schwerere Straftaten begehen zu können.
Dokumentationszentrum
NSU: Linke-Abgeordnete will inhaltliche Auseinandersetzung im Landtag
In Sachsen soll ein Dokumentationszentrum zum Terror des NSU und ihren Opfern entstehen. In Thüringen sind ein Archiv und ein Erinnerungsort in der Nähe des Landtags geplant.
Die Menschen in Europa messen der Verringerung der Einwanderung einer internationalen Umfrage zufolge stärker Bedeutung bei als der Rest der Welt.
Untersuchungsausschuss
Linke: Rechtsextremismus wird innerhalb von Familien weitergegeben
Aus Sicht der Linken hat der Untersuchungsausschuss zur politisch motivierten Gewaltkriminalität gezeigt, dass rechtsextremes Gedankengut innerhalb der Familien weitergegeben wird. Heutzutage sind die Kinder von früheren Rechtsextremisten an den Angriffen beteiligt.