Artikel von: admin
Verhüllungsverbot
Schweiz verbietet Gesichtsverhüllungen in der Öffentlichkeit
Jahrelang stritten die Schweizer um ein Verschleierungsverbot. Fortan ist das Verhüllen des Gesichts in der Öffentlichkeit verboten. Ein Verstoß wird mit mehr als 1000 Euro geahndet.
Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr. Immer mehr Menschen aus der Mitte der Gesellschaft sind anfälliger für rechtsextremistische Positionen. Die Ergebnisse der aktuellen „Mitte-Studie“ sind alarmierend.
Die parlamentarische Aufarbeitung des rassistischen Attentats von Hanau nähert sich dem Ende. Die Abgeordneten nehmen keine neuen Beweise mehr unter die Lupe. Doch immer noch bleibt einiges zu tun.
Erneut erhält eine Moschee einen rassistischen Drohbrief. Wieder in Bremen. Die Drohung scheint hier ganz klar zu sein.
Der saarländische Landtag hat einen Entschädigungsfonds für Opfer rassistischer, antisemitischer, extremistischer und terroristischer Gewalt beschlossen.
Um den Abschlussbericht des Hanau-Ausschusses gibt es im Landtag schon Streit, bevor er überhaupt vorgelegt wurde. Damit wird der Untersuchungsausschuss zu dem rassistischen Anschlag doch noch zum Wahlkampfthema.
Ein Unbekannter soll am Samstagabend am S-Bahnhof Berlin-Friedrichshagen einen Mann und dessen Mutter tätlich angegriffen und rassistisch beleidigt haben. Die Polizei ermittelt.
Oberlandesgericht Koblenz
Prozess um tödlichen rassistischen Brandanschlag in Saarlouis
Genau 32 Jahre nach dem tödlichen rassistischen Brand eines Asylbewerberheims in Saarlouis neigt sich der Prozess gegen den Täter dem Ende zu. Nun geht es darum, ob nach Jugendstrafrecht verurteilt wird.
Rechtsextremismus
U-Ausschuss zu Hanau will vor Wahlen nochmal tagen
Im Januar tritt ein neuer Landtag zusammen. Die parlamentarische Aufarbeitung des Attentats von Hanau endet wohl erst kurz zuvor.
Sonntagnacht wurde die DITIB Moschee in Regensburg Opfer eines Angriffs. Es wurden von Unbekannten die Scheiben der Moschee eingeschlagen und das Mobiliar beschädigt. Die Polizei ermittelt.
