Artikel von: Michael Evers
Niedersachsen
Online-Aufmarsch der Rechtsextremisten macht Sorge
Zwar verlieren rechte Aufmärsche und Kameradschaften an Bedeutung. Dafür gewinnt die Online-Propaganda der Populisten an Einfluss und es gibt neue Formen von Rechtsextremismus. Wie sehen die in Niedersachsen aus? Und was kann dagegen getan werden?
Schritt für Schritt hat Niedersachsen in den vergangenen Jahren Abmachungen mit den Muslimen getroffen, etwa zum Islamunterricht oder Friedhöfen und Seelsorge. An dem Rahmenvertrag, der die Kooperation würdigen soll, gibt es auf den letzten Metern noch einige Kritik.
Kopftuchverbot
Niedersachsen kippt Verbot – Staatsvertrag im Herbst
Der Kopftuchstreit an Niedersachsens Schulen ist beendet. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ermöglicht das Land Lehrerinnen künftig das Tragen von Kopftüchern. Der wesentliche Stolperstein für den Staatsvertrag mit den Muslimen ist damit aus dem Weg geräumt.