Islamiq

Rassismus ist eine Realität und eine Gefahr. Darüber war sich der saarländische Landtag bei einer Debatte einig – mit einer Ausnahme.

In Bayern sind Minarette an Moscheen noch immer eine Seltenheit. Dennoch fordert die AfD unter Berufung auf kulturelle Verlustängste schon lange ein generelles Bauverbot. Mal wieder ohne Erfolg.

Die Polizeibehörden haben 2023 mehr rechtsextremistische Straftaten registriert als in den Jahren zuvor. Bundesinnenministerin Faeser sieht für diese Entwicklung auch eine Mitverantwortung der AfD.

Der Satz „Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland“ war in der Politik und auch bei Islamverbänden in Deutschland auf Kritik gestoßen. Nun wird er offenbar neu formuliert.

Seit Monaten wird in Sachsen-Anhalt über den Umgang mit Beweismitteln in den Asservatenkammern diskutiert. Nun werden weitere Möglichkeiten zur Aufklärung der Vorgänge ins Spiel gebracht.

Nach dem Fasten beginnt das Fest – Zum Fastenbrechen am Ende des islamischen Ramadan hat Bundespräsident Steinmeier Musliminnen und Muslime im Land gegrüßt. Er erinnerte auch an Menschen in Not.

Die AfD ist in Umfragen vor der Landtagswahl im Herbst derzeit Nummer eins im Land. Sie will in Brandenburg an die Macht – und formuliert ihre Ziele.

Einen Staatsvertrag mit Muslimen unterzeichnen – das ist Ziel der Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz. Die Verhandlungen laufen. Noch 2024 soll ein Vertrag stehen.

Neue Fragen im Einbürgerungstest zu Israel werden Voraussetzung für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft.

Der Landtag in Mainz ändert seine Hausordnung. Damit soll insbesondere Rechtsextremisten der Zugang verwehrt werden. Es gibt aber noch mehr Überlegungen.