Symbole Bundesverfassungsgericht, Gesichtsschleier

Das Verwaltungsgericht Augsburg hatte das Kopftuchverbot gekippt. Nun spricht sich der Richtverband für ein Verbot aus, da ein Kopftuch das Vertrauen in die Justiz erschüttern könne.

08
08
2016

Für das Justizministerium in Rheinland-Pfalz ist das Kopftuchverbot für Referendarinnen hinter den Richterbänken kein Thema.

25
07
2016

Mecklenburg-Vorpommern und Bayern

Justizminister für Verschleierungsverbot

Bayern und Mecklenburg-Vorpommern fordern ein Verschleierungsverbot im Zeugenstand. Die Burka verschleiere nicht nur das Gesicht, sondern auch die Wahrheit.

19
07
2016
Muslimische Erzieherin darf mit Kopftuch arbeiten © shutterstock, bearbeitet by iQ.Justiz und Kopftuch. Never ending Story

In Nordrhein-Westfalen bleibt das Kopftuch hinter der Richterbank weiter verboten. Es vertrage sich nicht mit der Neutralität, die von Richtern erwartet werde.

19
07
2016
Symbole Bundesverfassungsgericht, Gesichtsschleier

Justizminister Guido Wolf (CDU) will muslimischen Richterinnen und Staatsanwältinnen in Baden-Württemberg das Tragen eines Kopftuches im Gerichtssaal verbieten.

12
07
2016

Das in Bayern seit acht Jahren geltende Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Augsburg entschieden. Geklagt hatte eine muslimische Jura-Studentin.

30
06
2016

Staatsvertrag mit Muslimen in Niedersachsen

Die Gleichstellung der Muslime steht aus

Von
Symbolbild: Zielvereinbarungen, Religionsgemeinschaften © Maik Meid (https://www.flickr.com/search/?text=Maik%20Meid) auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Das Land Niedersachsen beabsichtigt schon länger, einen Staatsvertrag mit den dortigen Islamischen Religionsgemeinschaften abzuschließen. Negative Stimmen führten sogar zu einer Aussetzung der Verhandlungen, die mittlerweile wieder aufgenommen wurden. Inwieweit die Kritik berechtigt und wie der Vertrag im Übrigen zu bewerten ist, schreibt die Juristin Anissa Bacharwala.

04
06
2016

Die Klage einer Kopftuch tragenden Lehrerin am Arbeitsgericht Berlin wurde abgewiesen. Zur Begründung führte das Gericht das Berliner Neutralitätsgesetz an. Die Meinungen sind gespalten.

15
04
2016

Die Grünen-Spitze äußerte vor kurzem Bedenken bezüglich der Vergabe der Körperschaftsstatus an islamische Religionsgemeinschaften. Die CDU-Politikerin kritisierte die Vorbehalte. Warum ist eine Einigung so schwer? Die Juristin Funda Yol-Gedikli hat die Antworten.

10
01
2016
Sünnet

Eine muslimische Beschneidungsfeier am Karfreitag ist laut einem Gerichtsbeschluss zu Recht von der Stadt Köln untersagt worden. Als stiller Feiertag ist der Karfreitag besonders geschützt.

10
12
2015