Die jüngsten Wahlerfolge der AfD haben viele erschreckt. Eine nun veröffentlichte Umfrage zeigt: Schon davor haben insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund über einen Umzug oder Auswanderung nachgedacht.
Abschiebung
Beiträge zum Stichwort: Abschiebung
Nach Solingen fordern CDU-Chef Merz und andere konsequente Abschiebungen und einen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan. Die Gesellschaft für bedrohte Völker nennt das „unmenschlich und populistisch“.
Sächsische Migrantenbeiräte kritisieren das im Bundestag diskutierte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz. Es verstoße gegen die Würde und Menschenrechte von Flüchtlingen.
Abschiebung
Erneut Familientrennung durch Abschiebung
Ein Drama spielte sich im hessischen Kreis Groß Gerau ab. Der schon seit 10 Jahren in Deutschland lebende Familienvater Tariq M. wurde ohne Vorwarnung nach Pakistan abgeschoben.
Der Streit über den richtigen Umgang mit Extremisten geht weiter. Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) fordert Abschiebungen, während Bundesjustizminister Maas (SPD) vor Aktionismus warnt. Die Grüne Politikerin Mihalic warnt vor einem deutschen Export von Terroristen für den IS.
Extremismusdebatte
Verschärfte Abschiebungsregeln für gewaltbereite „Islamisten“ gefordert
Weil Extremisten in Herford auf Jesiden losgegangen sind, diskutiert die Politik in Deutschland über eine Verschärfung des Ausländerrechts. Während die CDU Handlungsbedarf sieht, wirft die Opposition der Partei Stimmungsmache vor. Befürwortet wird hingegen bessere Prävention.