AfD Archives - Seite 11 von 50 - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Behörde weist Beschwerde nach tödlichen Schüssen auf Geflüchteten ab iQ

Bayern

Gericht lehnt AfD-Klage gegen „Islamunterricht“ ab

In Bayern wird künftig der „Islamunterricht“ als Wahlpflichtfach stattfinden. Die AfD wollte dies verhindern. Doch ihre Klage wurde nun abgewiesen.

Bayern

AfD will „Islamunterricht“ gerichtlich verhindern

In Bayern wird es ab dem nächsten Schuljahr „Islamunterricht“ als Wahlpflichtfach geben. Die AfD will dies verhindern und klagt.

Thüringen

Gericht entscheidet über öffentliche Einstufung der AfD als Prüffall

Für den Landesverfassungsschutz ist die Thüringer AfD extremistisch. Bevor die Behörde zu dieser Einschätzung kam, war der Landesverband für sie zunächst Prüf- und später Verdachtsfall. Die Einstufung als Prüffall hätte nicht bekannt gemacht werden dürfen, entschied nun ein Gericht.

Rechtsextremismus

Menschenrechtsinstitut warnt vor AfD: „Rechtsextreme Positionen“

Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.

Bundesamt für Verfassungsschutz

Verfassungsschutz erklärt AfD zum rechtsextremistischen Verdachtsfall

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.

Landtagswahlen, Vositzender der Thüringer AfD, Björn Höcke. © (flickr/metropolico.org/CC 2.0)

AfD

Staatsanwaltschaft will Höckes Immunität aufheben

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat die Aufhebung der Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke beantragt. Grund dafür sei der Verdacht der Volksverhetzung.

Verfassungsschutz

Brandenburg: Zahl der Rechtsextremisten auf Rekordwert

Die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr auch wegen AfD-Verdachtsfällen auf einen Höchststand gestiegen.

Deutschland

Studie: Populistische Einstellungen nehmen deutlich ab

Laut einer aktuellen Studie sind populistische Einstellungen in Deutschland stark rückläufig. Das berge jedoch die Gefahr, dass in die Defensive geratene Rechtspopulisten ins Extreme abrutschen.

Europa

Corona-Zeiten sind schlechte Zeiten für Rechtspopulisten

Europas Rechtspopulisten haben in Corona-Zeiten Federn gelassen. Im Umgang mit der Pandemie setzen sie auf unterschiedliche Strategien. Nur Grenzkontrollen finden sie alle immer noch gut – diesmal für den Infektionsschutz.

Rechtsextremismus

„AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen“

Für den Rechtsaußen Kalbitz aus Brandenburg ist in der AfD kein Platz. So hat es das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Doch das ändert aus Sicht anderer Parteien nichts am rechtsextremen Charakter der AfD.