Die AfD-Bundesspitze hat die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Chefs Kalbitz annulliert, doch ein großer Teil der Landespartei steht hinter ihm. Brandenburgs Verfassungsschutz macht nun die gesamte Landespartei zum Beobachtungsobjekt.
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Beiträge zum Stichwort: AfD
Die AfD in Brandenburg hatte ein Kopftuchverbot in der Justiz gefordert. Der entsprechende Antrag wurde einstimmig abgelehnt.
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sieht in der angekündigten Auflösung des als rechtsextrem eingestuften „Flügels“ in der AfD einen Schachzug.
Verfassungsschutz
AfD-Vorstand löst rechtsextremistischen „Flügel“ auf
Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. Hessen hat bereits Schritte zur Auflösung eingeleitet.
Der rechtsextreme Flügel der AfD wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet. Das gilt aber nicht für die AfD als Gesamtpartei. Darüber, wie viel Einfluss Gruppierung in der Partei hat, gehen die Meinungen auseinander.
Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU und Linke wollen in Schwerin ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus setzen.
KOPFTUCHDEBATTE
Hälfte der Deutschen sieht AfD mitverantwortlich für Hanau
Fast jeder zweite Deutsche sieht laut einer Umfrage eine Mitverantwortung der AfD für die rassistisch motivierten Morde von Hanau.
Muslimfeindlichkeit
Studie: AfD-Wähler sind islamfeindlich geprägt
Laut einer Umfrage der Leipziger Universität wählen viele AfD-Anhänger die Partei offenbar nicht trotz sondern wegen ihrer antidemokratischen Positionen.
Bei einer AfD-Veranstaltung liegt ein Malbuch aus, dass von Betrachtern als rassistisch empfunden wird. Der Staatsschutz ermittelt.
Bundestag
AfD fordert Beobachtung von DITIB
Die AfD hat im Bundestag in Berlin einen Antrag zur Beobachtung von Teilen der DITIB durch den Verfassungsschutz eingebracht.