Islamiq

Fünf Jahre nach der Gründung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung ist die Zahl ihrer Anhänger stark geschrumpft. Das machte sich am fünften Jahrestag der Bewegung bemerkbar.

Seine Rückkehr an die Uni Hamburg hat sich AfD-Gründer Bernd Lucke sicher anders vorgestellt. Statt über Makroökonomik zu sprechen, muss er nach Protesten die Uni verlassen.

Steht die AfD auf dem Boden des Grundgesetzes? Ein Wissenschaftler der Universität Erfurt hat für diese Frage das Wahlprogramm unter die Lupe genommen. Er sieht deutliche radikale Tendenzen.

Eine AfD-Besuchergruppe hatte im Sommer vergangenen Jahres in der Gedenkstätte Sachsenhausen für Aufsehen gesorgt. Immer wieder störte sie die Führung, stellte den Massenmord der Nationalsozialisten in Abrede. Einem Teilnehmer wird nun der Prozess gemacht.

Die AfD fordert eine Sondersitzung des Thüringer Landtages zum Verfassungsschutz. Die Fraktion wehrt sich gegen die Einstufung als „Prüffall“.

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD befasste sich mit verfassungsfeindlichen Äußerungen ihrer Mitglieder. Die Partei gesteht die Existenz verfassungsfeindlicher Aussagen von Mitgliedern, relativiert diese aber.

Thüringens Verfassungsgericht verhandelt darüber, ob die AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes bezeichnet werden darf. Die AfD hatte gegen diese Bezeichnung geklagt.

Der 7. September ist für den Bundestag ein doppelt bedeutsames Datum. 1949 trat er an diesem Tag in Bonn zur ersten Sitzung zusammen. Genau 50 Jahre später nahm er die Arbeit im Berliner Reichstag auf. Mit dem Einzug der AfD 2017 änderte sich die Tonlage im „Hohen Haus“.

Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg und der Erfolg der rechtspopulistischen AfD könnte zu einem Anstieg rassistischer Gewalttaten führen. Täter fühlten sich selbstbewusster, warnen Experten.