Verfassungsschutz
Verfassungsschutz beobachtet AfD-Bezirksräte
Mehrere AfD-Bezirksräte werden vom Verfassungsschutz wegen rechtsextremistischer Äußerungen beobachtet.
Mehrere AfD-Bezirksräte werden vom Verfassungsschutz wegen rechtsextremistischer Äußerungen beobachtet.
Der Name der neuen CDU-Chefin, Annegrete Kramp-Karrenbauer (AKK), hat in jüngster Zeit zu unnötig vielen Kontroversen geführt. Doch der AfD-Politiker Meuthen führt es an die Spitze. Seiner Meinung nach stünde AKK für „Afrika kann kommen“.
Gibt es in der Thüringer AfD verfassungsfeindliche Tendenzen? Das untersucht der Verfassungsschutz – und machte die AfD im September zum Prüffall. Die Partei ruft deshalb nun Thüringens höchste Richter an.
Eine Schulklasse wollte an einem rassismuskritischen Projekt der Ruhr-Universität teilnehmen. Die AfD wollte die Veranstaltung verhinden. Sie verstöße gegen das Neutralitätsgesetz.
Auf Klage eines Journalisten entschied das Verwaltungsgericht Köln, dass der Bundesverfassungsschutz Auskünfte über das Treffen des EX-Verfassungsschutzvorsitzenden Maaßen mit AfD-Politikern geben müsse. Maaßen wird eine politische Nähe zur AfD vorgeworfen.
Der Bundestag debattierte am Donnerstag über zwei Anträge von den Grünen und der AfD zum Thema Imam-Ausbildung und Moscheefinanzierung.
Durch Wahlerfolge und mediale Präsenz ist die AfD zu einem festen Bestandteil in der Innenpolitik geworden. Eine aktuelle Studie wertet journalistische Erfahrungen mit der AfD aus und stellt Lehren für die Praxis zur Diskussion.
Der niedersächsische Landesverband der AfD und die Junge Alternative (JA) wurden aufgrund der Beobachtung durch den Verfassungsschutz aufgelöst.
Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer warnt vor der Zunahme autoritär-nationalradikaler Positionen. Dies hätte schon vor Pegida und AfD begonnen.
Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem Verfassungsschutz.