Auf Facebook-Seiten der AfD sind Hasskommentare Alltag. In Niederbayern ist daraus ein Fall für die Justiz geworden. Die Staatsanwaltschaft hat 100 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
AfD
Beiträge zum Stichwort: AfD
Jüdische Mitglieder der AfD wollen eine deutschlandweite Vereinigung gründen. Die AfD sei die einzige Partei, die den muslimischen Judenhass thematisiere.
Bundeskanzlerin
Merkel warnt vor Ausgrenzung von Juden und Muslimen
Verständnis für die Sorgen der Menschen – klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Sie warnt vor der Ausgrenzung von Juden und Muslimen.
Die Thüringer AfD und der Parteichef Björn Höcke werden zum Prüffall für den Verfassungsschutz. Dies sei eine Vorstufe für eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Unter dem Motto „Wir sind mehr“ gingen am Montag 65.000 Menschen auf das Konzert in Chemnitz. Grund waren die rechtsextremistischen Ausschreitungen in der Stadt.
AfD-Jugend
Verfassungsschutz beobachtet AfD-Jugend
Der niedersächsische und der Bremer Verfassungsschutz nehmen den AfD-Nachwuchs ins Visier. Laut Spitzenpolitiker sei dies schon längst überfällig gewesen.
Zwei baden-württembergische Landtagsabgeordnete der AfD sollen an den rechten Demos in Chemnitz beteiligt gewesen sein. Dies wird im Landtag nun geprüft.
Nach einem tödlichen Streit demonstrieren in Chemnitz am Sonntag über 800 Menschen. Im Internet haben Rechtsextremisten zur Demonstration aufgerufen. Die Stadt beendet aus Sicherheitsbedenken vorzeitig das Stadtfest.
Eine Demo gegen die AfD – mitorganisiert von Gewerkschaften – hat eine politische Debatte ausgelöst. Die FDP war nicht eingeladen, die CDU macht nicht mit und zwei AfD-Sprecher wollen sich unter die Demonstranten mischen.
Landesgericht Gießen
Urteil: AfD darf als „rechtsextremistisch“ bezeichnet werden
Das Landesgericht Gießen urteilt, dass die AfD als „rechtsextremistisch“ bezeichnet werden dürfe. Ein Berliner Anwalt hatte gegen die AfD geklagt.
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