Beiträge zum Stichwort: AfD

Eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz wird schon länger gefordert. Bisher sah das Bundesamt dafür aber keinen ausreichenden Anlass. Doch intern ist das offensichtlich nicht unumstritten.

07
03
2018
0
Verfassungsschutzchef AfD

Pegida-Chef Bachmann ist zuletzt bei mehreren AfD-Veranstaltungen zu Gast gewesen. Das hat zwar einige gemäßigte Parteimitglieder geärgert. Doch passiert ist nichts. Beim Parteikonvent am Wochenende haben die Pegida-Fans in der AfD einen weiteren Etappensieg errungen.

06
03
2018
Rote Karte, AfD

Regierungsmitglieder dürfen ihre Amtsautorität nicht zum Kampf gegen Parteien einsetzen. Die Neutralitätspflicht gelte auch außerhalb des Wahlkampfs, stellt das Bundesverfassungsgericht klar – und gibt der AfD recht.

28
02
2018
Anti-Pegida-Demo_240_17251

2017 fanden deutlich weniger Nazi-Kundgebungen statt als in den Vorjahren. Eine mögliche Ursache ist der Einzug der AfD in mehrere Parlamente.

25
02
2018
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AfD

Im Mai 2016 entscheidet der AfD-Vorstand: Mit Pegida arbeiten wir nicht zusammen. Mehrere Mitglieder des rechten Parteiflügels bemühen sich jetzt, das Verbot zu kippen. Auch Gauland und Meuthen beharren nicht mehr darauf. Nur die Person Bachmann stört sie.

22
02
2018
Plakate mit islamfeindlichen Sprüchen auf dem "Frauenmarsch"© facebook

Für Frauenrechte wollen sie demonstrieren – sagen sie. Der „Frauenmarsch zum Bundeskanzleramt“ ist allerdings aus dem AfD-Umfeld organisiert worden und richtet sich vor allem gegen Flüchtlinge und Muslime.

18
02
2018
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AfD-Politiker André Poggenburg

Sachsen-Anhalts AfD-Chef spricht auch den mit deutschem Pass hier lebenden Türken indirekt das Bleiberecht ab und beleidigt. Seine hetzerische Rede beim politischen Aschermittwoch könnte juristische Folgen haben.

16
02
2018
AfD Kundgebung @ metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Wie hält es die AfD in Mecklenburg-Vorpommern mit Rechtsextremisten? Eine Frage, die schon lange Gesellschaft und politischen Parteien umtreibt. Der Politologe Müller zeichnet ein düsteres Bild.

10
02
2018
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Verfassungsschutzchef AfD

Die AfD will in Sachsen ein neues Kapitel ihrer Geschichte schreiben: Hier zog sie erstmals in einen Landtag ein, hier will sie erstmals den Ministerpräsidenten stellen. Anderthalb Jahre vor der Wahl berauscht sich ein Parteitag vorerst nur an dem Gedanken. Und Pegida feiert mit.

05
02
2018
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Der Muslim in der AfD: Arthur Wagner aus Brandenburg. © Facebook

Das frühere Mitglied der AfD, Arthur Wagner, konvertiert zum Islam und möchte doch der islamfeindlichen Partei treu bleiben. Der Landesparteichef beteuert, dass der Islam zwar nicht zur AfD Brandenburg gehöre, aber ein Muslim grundsätzlich AfD-Mitglied sein kann.

01
02
2018