Ein AfD-Politiker gewinnt in Thüringen eine Landratswahl – ausgerechnet in einem Bundesland, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde. Wie konnte es soweit kommen? Die anderen Parteien wirken ratlos.
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Beiträge zum Stichwort: AfD
Die AfD befindet sich im Höhenflug, Umfragen zufolge ist die Partei zweitstärkste Kraft nach der CDU. IGMG-Generalsekretär Ali Mete beobachtet das mit Sorge. Ein Gastbeitrag.
Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch. Das Deutsche Menschenrechtsinstitut ist dennoch der Meinung, dass einem Verbot der AfD nichts entgegenstehen würde.
Die AfD hat einer neuen Umfrage zufolge mit der SPD gleichgezogen und ist damit zweitstärkste politische Kraft in Deutschland. Der Koordinationsrat der Muslime sieht diesen Trend als problematisch an.
Die SPD hat im Bundestag dem CDU-Politiker Friedrich Merz mangelnde Abgrenzung gegen den rechten Rand vorgeworfen.
Die rechtsextreme Terrorgruppe „NSU“ mordete durch Deutschland. Das einzige überlebende Mitglied wurde 2018 zu lebenslanger Haft verurteilt. Nun soll sie als Zeugin angehört werden.
Mit Kritik am Euro fing es an. Dann Migration, Corona und nun Energie und Inflation – mit den Krisen hat sich die AfD immer mehr im Parteiensystem etabliert.
Thomas Haldenwang
Verfassungsschutz sieht AfD auf dem Weg nach rechtsaußen
Der innerparteiliche Widerstand gegen extremistische Strömungen in der AfD sei 2022 weitgehend zusammengebrochen, konstatiert Verfassungsschutz-Chef Haldenwang. Die „Reichsbürger“ findet er auch wegen ihrer „Irrationalität“ gefährlich.
Die AfD hat in einer Debatte über die „Reichsbürger“-Szene für einen Angriff auf SPD-Innenminister Pistorius einen Ordnungsruf kassiert.
Baden-Württemberg
Gewehre für Reichsbürger? Politik will Waffenrecht verschärfen
Reichsbürger sollen eigentlich keine Waffen mehr tragen dürfen. Aber das Gesetz werde oft unterwandert, beklagt Innenminister Strobl – und fordert strengeres Recht.
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