Beiträge zum Stichwort: Angela Merkel

Union

Bundeskanzlerin Merkel gegen ein Islamgesetz

Bundeskanzlerin Merkel spricht sich gegen ein Islamgesetz aus und stellt sich damit gegen einige Parteikollegen.

03
05
2017
4

Kanada

Muslime verurteilen Moscheeanschlag in Québec

In einer Moschee in der kanadischen Stadt Québec fielen während des Abendgebets plötzlich Schüsse. Mindestens sechs Menschen sterben. Islamische Vertreter verurteilen den Anschlag und erfahren Unterstützung weltweit.

30
01
2017
3
In einem Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU sei keine Sozialunion. Kritiker aus verschiedenen Lagern werfen der Bundeskanzlerin seitdem vor, rechtspopulistische Ressentiments aufzugreifen und selbst zu schüren. Schließlich hatten die rechtsextreme NPD ("Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.") und die als rechtspopulistisch geltende AfD ("Wir sind nicht das Weltsozialamt.") ähnliche Slogans im Wahlkampf benutzt. Nun hat sich auch der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Micksch, kritisch zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Micksch bezeichnete es als "Wahlhilfe für Rechtspopulisten", wenn die Bundeskanzlerin sage: "Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten". Merkel verschweige, dass eine angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme kaum stattfinde. Frieden wird gefährdet "Europaweit greifen Regierungen die Argumentationen von Rechtspopulisten auf, deren gemeinsamer Kern rassistische Einstellungen sind. Das stärkt den Rassismus in der Bevölkerung. Der Frieden in unserer Gesellschaft und in den europäischen Ländern wird dadurch gefährdet. Aufgabe verantwortlicher Politik ist die kritische Auseinandersetzung mit rassistischer Stimmungsmache", so Jürgen Micksch. Nach den Wahlen werde es eine der wichtigsten Herausforderungen für das Europäische Parlament sein, europäische und nationale Programme gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen. Dankbar sei der Interkulturelle Rat dem Bundespräsidenten, der die Einwanderung befürworte und dazu anrege, nicht mehr von "wir und denen" zu reden. CSU macht Wahlkampf gegen Türken Unterdessen ist die CDU-Schwesterpartei CSU, die bereits mit dem Slogan "Wer betrügt, fliegt." für Schlagzeilen gesorgt hatte, mit einer neuen Aktion auffällig geworden. Die CSU beklebt derzeit ihre Europaplakate mit gelben Bannern, auf denen draufsteht: "Türkei-Beitritt verhindern!". Damit übernimmt die CSU weitere Slogans und Positionen von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien.

2016

Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik und ruft zu Solidarität auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kurs der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik verteidigt. Zugleich rief sie am Samstag in ihrer Neujahrsansprache zu Zusammenhalt in der Gesellschaft und zu Solidarität in Europa auf.

31
12
2016
0

Berlin

AfD-Mahnwache mit Parolen gegen Merkel

Gestern Abend veranstaltete die AfD eine Mahnwache vor dem Kanzleramt. Dutzende protestierten gegen Bundeskanzlerin Merkel und ihre Flüchtlingspolitik.

22
12
2016
3
In einem Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU sei keine Sozialunion. Kritiker aus verschiedenen Lagern werfen der Bundeskanzlerin seitdem vor, rechtspopulistische Ressentiments aufzugreifen und selbst zu schüren. Schließlich hatten die rechtsextreme NPD ("Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.") und die als rechtspopulistisch geltende AfD ("Wir sind nicht das Weltsozialamt.") ähnliche Slogans im Wahlkampf benutzt. Nun hat sich auch der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Micksch, kritisch zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Micksch bezeichnete es als "Wahlhilfe für Rechtspopulisten", wenn die Bundeskanzlerin sage: "Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten". Merkel verschweige, dass eine angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme kaum stattfinde. Frieden wird gefährdet "Europaweit greifen Regierungen die Argumentationen von Rechtspopulisten auf, deren gemeinsamer Kern rassistische Einstellungen sind. Das stärkt den Rassismus in der Bevölkerung. Der Frieden in unserer Gesellschaft und in den europäischen Ländern wird dadurch gefährdet. Aufgabe verantwortlicher Politik ist die kritische Auseinandersetzung mit rassistischer Stimmungsmache", so Jürgen Micksch. Nach den Wahlen werde es eine der wichtigsten Herausforderungen für das Europäische Parlament sein, europäische und nationale Programme gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen. Dankbar sei der Interkulturelle Rat dem Bundespräsidenten, der die Einwanderung befürworte und dazu anrege, nicht mehr von "wir und denen" zu reden. CSU macht Wahlkampf gegen Türken Unterdessen ist die CDU-Schwesterpartei CSU, die bereits mit dem Slogan "Wer betrügt, fliegt." für Schlagzeilen gesorgt hatte, mit einer neuen Aktion auffällig geworden. Die CSU beklebt derzeit ihre Europaplakate mit gelben Bannern, auf denen draufsteht: "Türkei-Beitritt verhindern!". Damit übernimmt die CSU weitere Slogans und Positionen von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien.

CDU-Parteitag

CDU schärft ihr konservatives Profil

Die CDU fordert im Parteitag einen konservativen Kurs in der Integrations- und Flüchtlingspolitik. Der Vorsitzender des Islamrats, Burhan Kesici, findet diese Forderungen kontraproduktiv.

09
12
2016
4

Neues Programm beschlossen

CSU positioniert sich Mitte-Rechts

Wo steht die CSU im gewandelten Parteienspektrum? In der Mitte, sagt der Vorsitzende Seehofer. Aber ausdrücklich einbinden will er Wähler rechts davon. Diesen Anspruch erneuert die CSU auch schwarz auf weiß.

06
11
2016
2

Religionsfreiheit

Merkel: „Die Freiheit schützen, anders zu sein“

In ihrer Rede zum Thema Religionsfreiheit setzte Bundeskanzlerin Angela Merkel wichtige Impulse. Die Kanzlerin lobt die „gelebte Vielfalt“ und verteidigt das Recht, „anders zu sein, als es sich die Mehrheit wünscht“.

16
09
2016
9
In einem Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU sei keine Sozialunion. Kritiker aus verschiedenen Lagern werfen der Bundeskanzlerin seitdem vor, rechtspopulistische Ressentiments aufzugreifen und selbst zu schüren. Schließlich hatten die rechtsextreme NPD ("Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.") und die als rechtspopulistisch geltende AfD ("Wir sind nicht das Weltsozialamt.") ähnliche Slogans im Wahlkampf benutzt. Nun hat sich auch der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Micksch, kritisch zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Micksch bezeichnete es als "Wahlhilfe für Rechtspopulisten", wenn die Bundeskanzlerin sage: "Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten". Merkel verschweige, dass eine angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme kaum stattfinde. Frieden wird gefährdet "Europaweit greifen Regierungen die Argumentationen von Rechtspopulisten auf, deren gemeinsamer Kern rassistische Einstellungen sind. Das stärkt den Rassismus in der Bevölkerung. Der Frieden in unserer Gesellschaft und in den europäischen Ländern wird dadurch gefährdet. Aufgabe verantwortlicher Politik ist die kritische Auseinandersetzung mit rassistischer Stimmungsmache", so Jürgen Micksch. Nach den Wahlen werde es eine der wichtigsten Herausforderungen für das Europäische Parlament sein, europäische und nationale Programme gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen. Dankbar sei der Interkulturelle Rat dem Bundespräsidenten, der die Einwanderung befürworte und dazu anrege, nicht mehr von "wir und denen" zu reden. CSU macht Wahlkampf gegen Türken Unterdessen ist die CDU-Schwesterpartei CSU, die bereits mit dem Slogan "Wer betrügt, fliegt." für Schlagzeilen gesorgt hatte, mit einer neuen Aktion auffällig geworden. Die CSU beklebt derzeit ihre Europaplakate mit gelben Bannern, auf denen draufsteht: "Türkei-Beitritt verhindern!". Damit übernimmt die CSU weitere Slogans und Positionen von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien.

Bundeskanzlerin

Merkel : Kein Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und Terror

Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass der Flüchtlingszuzug keine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland auslöse.

18
08
2016
4
pegida_demo_2

Großer Zulauf

Pegida verbucht 9 000 Demonstranten

Pegida-Chef Bachmann wirft der Kanzlerin vor, Europa in einen Bürgerkrieg zu stürzen. Ein Demonstrant will sie am Galgen sehen. Kurz vor dem ersten Jahrestag ist der Ton schärfer bei Pegida.

14
10
2015
0

"Bericht aus Berlin"

Kritik an Grafik: Kanzlerin mit Kopftuch

Der „Bericht aus Berlin“ im ARD am Sonntag zeigte ein Zukunftsszenario mit der Bundeskanzlerin im schwarzen Kopftuch und Minaretten auf dem Reichstag. Der öffentlich-rechtliche Sender steht nun in der Kritik rechtspopulistische Propaganda zu betreiben.

07
10
2015
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