Die Bundesregierung hat vor den Vereinten Nationen eingeräumt, dass das Thema Rassismus über Jahrzehnte nicht beachtet wurde. Trotz mancher Fortschritte gebe es in Deutschland noch „großen Aufholbedarf“.
Ausschuss
Beiträge zum Stichwort: Ausschuss
Rechtsextremismus
U-Ausschuss zu Hanau will vor Wahlen nochmal tagen
Im Januar tritt ein neuer Landtag zusammen. Die parlamentarische Aufarbeitung des Attentats von Hanau endet wohl erst kurz zuvor.
Am Montag hat der Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag von Hanau erneut getagt. Zu dieser Sitzung war ein Bestatter geladen. Er lobte die Arbeit der Rechtsmedizin.
Die Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss zum Hanau-Attentat soll im Frühsommer 2023 abgeschlossen werden. Vorher werden prominente Zeugen im Landtag erwartet.
Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven erschossen. Ein Untersuchungsausschuss soll für Aufklärung sorgen. Doch die geschwärzten Akten behindere die Arbeit.
Mehr als zehn Jahre nach dem Auffliegen der Terrorzelle NSU sind noch immer viele Fragen ungeklärt. Ein Untersuchungsausschuss im Landtag will insbesondere Neues über den Taschenlampen-Anschlag in Nürnberg herausfinden. Der hätte noch weit schlimmere Folgen haben können.
Im NSU-Untersuchungsausschuss läuft es gerade alles andere als einvernehmlich – zwischen Opposition und Koalition knirscht es gewaltig. Muss am Ende der Verfassungsgerichtshof entscheiden?
Hanau-Ausschuss
Zeugenbefragung zu Waffenbesitz des Täters abgebrochen
Eigentlich wollten sich die Abgeordneten im Hanau-Ausschuss mit der Frage beschäftigen, warum der Täter eine Waffe hatte. Doch dazu kam es nicht.
Über den Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln wurde lange diskutiert. Jetzt soll er die Arbeit aufnehmen. Teile der Opposition halten das Gremium für verzichtbar.
Mecklenburg-Vorpommern
Untersuchungsausschuss zu NSU-Komplex nimmt Arbeit auf
Der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt sich seit Jahren mit dem NSU-Komplex. Ziel: Lückenlose Aufklärung. Nun wurde ein zweiter Sonderausschuss beauftragt.