Thüringens AfD-Chef Björn Höcke sieht sich ein zweites Mal zu Unrecht angeklagt. Das Gericht kommt wieder zum Schluss: Der Politiker setzte eine NS-Parole wohl kalkuliert ein.
Björn Höcke
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Bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD vor mehr als zwei Jahren soll er Nazi-Vokabular verwendet haben. Jetzt hat das Landgericht Halle das Verfahren gegen Thüringens AfD-Chef Höcke eröffnet. Es ist nicht das erste Mal, dass gegen ihn ermittelt wird.
Die Staatsanwaltschaft Halle hat Anklage gegen den Vorsitzenden der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD, Björn Höcke, erhoben.
Erneut darf gegen den Thüringer AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke ermittelt werden. Es geht um eine Rede, die er in Sachsen-Anhalt gehalten haben soll.
Für den Landesverfassungsschutz ist die Thüringer AfD extremistisch. Bevor die Behörde zu dieser Einschätzung kam, war der Landesverband für sie zunächst Prüf- und später Verdachtsfall. Die Einstufung als Prüffall hätte nicht bekannt gemacht werden dürfen, entschied nun ein Gericht.
Verfassungsschutz
AfD-Vorstand löst rechtsextremistischen „Flügel“ auf
Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. Hessen hat bereits Schritte zur Auflösung eingeleitet.
Zahlreiche Gegendemonstranten erschienen bei der Kundgebung in Dresden für Proteste gegen Pegida und Hauptredner Björn Höcke.
Thüringen
AfD wirbt mit „Massenabschiebung“
Die AfD möchte in Thüringen Regieren. Doch bislang will niemand mit ihr koalieren. Wähler will sie vor allem mit dem Versprechen einer „strengen Massenabschiebung“ überzeugen.
AfD-Thüringen
AfD-Thüringen hält an Höcke fest
Björn Höcke steht weiter unangefochten an der Spitze der Thüringer AfD. Der Wortführer des rechten Parteiflügels attackierte bei seiner Wiederwahl als Landeschef erneut den Verfassungsschutz.
Landtagswahlen Hessen
AfD wählt Höcke zum Spitzenkandidaten
Björn Höcke gehört zum rechten Flügel der AfD. Sein Thüringer Landesverband kürt ihn auf einem Parteitag zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019.
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