Islamiq

Das Bundeskriminalamt sieht bei der Löschung rechtsextremistischer Inhalte durch Telegram erhebliche Defizite.

In einer Spezialeinheit des BKA sind rassistische Sprüche über einen längeren Zeitraum geduldet worden. BKA-Präsident Münch hat Strafanzeige erstattet.

Die Polizei registriert einen Anstieg rechtsmotivierter Straftaten. Für das BKA stellt der rechte Terror gegenüber Moscheen ein ernstzunehmendes Risiko dar.

Medien hatten berichtet, dass BKA-Beamte den Anschlag von Hanau inzwischen anders beurteilten. Jetzt sieht sich der Chef zu einer Klarstellung veranlasst.

BKA und Verfassungsschutz wollen nach den jüngsten Ereignissen in Halle rechte Hetzer und Rechtsextremisten im Internet stärker beobachten.

Laut Medienberichten traut der BKA den Reichsbürgern terroristische Aktionen zu. Die Ermittler rechnen der Gruppierung demnach bisher insgesamt rund 13 000 Straftaten zu, davon 750 Gewaltdelikte.

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im letzten Quartal des vergangenen Jahres 25 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen erfasst wurden.

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass islamfeindliche Straftaten im dritten Quartal wieder gestiegen sind. Insgesamt sollen 26 Moscheeangriffe verzeichnet worden sein.

Laut Medienberichten ist die Zahl der Moscheeangriffe in Ostdeutschland seit Juni stark gestiegen. Allein in Sachsen wurden sechs Angriffe verübt.