Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat der AfD eine zunehmende Radikalisierung vorgeworfen.
Boris Pistorius
Beiträge zum Stichwort: Boris Pistorius
Racial Profiling
CDU fordert Durchgreifen statt Studie zu Extremismus bei Polizei
Im Umgang mit Extremismus bei der Polizei hat die CDU-Landtagsfraktion hartes Durchgreifen statt der von Innenminister Boris Pistorius geplanten Studie gefordert.
Racial Profiling
Niedersachsen kündigt Studie bei Polizei an
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius will schon demnächst in Niedersachsen eine Studie über Extremismus bei der Polizei starten.
„Tag der Religionen“
Runder Tisch der Religionen: Das friedfertige Potenzial mehr betonen
Beim „Tag der Religionen“ in Osnabrück hat sich der „Runde Tisch der Religionen in Deutschland“ für ein verstärktes friedliches Miteinander ausgesprochen. Muslime beklagten, es sei hierzulande nicht leicht, sich mit Aufrufen zum friedfertigen Miteinander die nötige Aufmerksamkeit zu verschaffen.
Niedersachsen
Grüne: Polizei soll Islamfeindlichkeit erfassen
141 Straftaten seit 2001 in unmittelbarer Nähe von Moscheen. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Grünen an die niedersächsische Landesregierung. Jetzt fordern Sie: Islamfeindlichkeit muss als eigenständiger Tatbestand der Politisch-Motivierten Kriminalität erfasst werden. Sorgen bereiten islamfeindliche Blogs.
Verfassungsschutz Niedersachsen
Muslime wegen Besuch des Freitagsgebets erfasst
Der niedersächsische Verfassungsschutz hat jahrelang die Daten von ca. 100 Muslimen allein wegen des Besuchs von Freitagsgebeten in mutmaßlich „extremistischen“ Moscheen erfasst. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung von gespeicherten personenbezogenen Daten beim niedersächsischen Verfassungsschutz.
Salafismus-Symposium in Osnabrück
Viel Theorie, kaum Ideen für Präventionsarbeit
Der Salafismus wird von der Politik als Problem angesehen. In Osnabrück trafen sich nun Experten um sich über die Prävention an Schulen, Jugendhilfen und Gemeinden auszutauschen. Das Ergebnis war ernüchternd. Es gibt kaum Lösungen, dafür ein Herumstochern im Dunkeln.
Landesregierung Niedersachsen
Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus
Ein neuer interministerieller Arbeitskreis in Niedersachsen soll ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Darauf hat sich die Landesregierung in Niedersachsen verständigt. Mit dem Landesprogramm soll auch Muslimfeindlichkeit bekämpft werden.
Niedersachsens Innenminister
Pistorius: Kein Generalverdacht gegenüber Muslimen
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen Vorwürfe aus der CDU-Fraktion im Landtag wegen der Einstellung der sog. „Islamisten-Checkliste“ gewehrt. Pistorius erklärte, das Handlungskonzept seines Vorgängers habe zu einem Generalverdacht gegenüber Muslimen geführt.
Ein neues Handlungskonzept zur Deradikalisierungs- und Präventionsarbeit soll in Niedersachsen auf die Zusammenarbeit mit den Muslimen setzen. Die umstrittene „Islamisten“-Checkliste ist jedoch anscheinend in einem neuen Gewand zurück. Scharfe Kritik kommt von der IGMG.