Nach Angaben der Bundesregierung haben islamfeindliche Kundgebungen im vergangenen Jahr stark an Zulauf verloren. Dennoch sei die Zahl der Angriffe auf Moscheen um ein Fünftel gestiegen und somit so hoch wie nie zuvor.
Hassrede war zuletzt allgegenwärtig. Sie beschäftigte die Bundesregierung und Privatpersonen, sie traf Flüchtlingshelfer und Kirchenvertreter, Muslime und natürlich Flüchtlinge. Der Umgang mit ihr wird eine Herausforderung bleiben.
Laut Angaben der Bundesregierung wurden im dritten Quartal 51 rechtsextremistische und 32 Kundgebungen gegen die „Islamisierung“ Deutschlands registriert.
Nach Angaben der Bundesregierung ist die Zahl islamfeindlicher Straftaten im ersten Halbjahr 2016 gesunken. Islamfeindliche Proteste und Kundgebungen sind im Vergleich zum Vorjahr jedoch gestiegen.
Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2016 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat.
Die Bundesregierung und Kirchenvertreter übermitteln Muslimen ihre guten Wünsche zum Ramadan und rufen zu einem respektvollen Miteinander auf.
Im ersten Quartal 2016 wurden bereits sechs Angriffe auf Moscheen in Deutschland registriert.
Die Bundesregierung will ab dem 1. Januar 2017 islamfeindlich motivierte Straftaten separat erfassen, bislang wurden sie unter Hasskriminalität kategorisiert.
Die Fraktion Die Linke fordert von der Bundesregierung Daten zu antimuslimischen Straftaten im viertel Quartal von 2015. In einer Kleinen Anfrage fragt sie nach, wie viele Menschen Opfer von antimuslimischem Hass wurden.
Die Bundesregierung begrüßt das Engagement der islamischen Religionsgemeinschaften in der Flüchtlingshilfe, das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage hervor. Die Strukturbildung sowie die Qualifizierung des Ehrenamtes werde in diesem Rahmen unterstützt.
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