Bundesregierung Archives - Seite 6 von 8 - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Menschenrechte

Grüne warnen vor Völkermord an Rohingya-Minderheit in Myanmar

Auf die Lage der Rohingya-Muslime macht die Grünen-Bundestagsfraktion aufmerksam. Sie fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für die bedrohte Minderheit. Menschenrechtsverletzungen dürften nicht weiter geduldet werden.

Menschenrechte

China sperrt Uiguren Ilham Tohti lebenslänglich ein

Ein chinesisches Gericht hat den Wirtschaftswissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten Ilham Tohti zu lebenslanger Haft wegen „Separatismus“ verurteilt. Das Urteil erregt internationale Kritik. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung zeigte sich in einer ersten Stellungnahme bestürzt.

Zentralrat der Muslime

Bund soll bei Extremismusprävention helfen

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, fordert von der Bundesregierung eine stärkere Unterstützung im Kampf gegen Extremismus. Konkret schlägt der ZMD-Vorsitzende Schulungen für Imame vor.

Terrororganisation

Die Linke fordert Verbot von IS

Die Linke im Bundestag hat ihre Forderung nach einem Verbot der Terrororganisation „Islamischer Staat“ erneuert. Hintergrund ist eine Antwort der Bundesregierung, die vor allem auf sozialen Netzwerken eine stärkere Propagandabewegung ausgemacht hat.

Österreich

Moschee mit Hakenkreuzen beschmiert

Die Wände und das Minarett einer Moschee im österreichischen Tirol wurden von einem unbekannten Täter mit Hakenkreuzen beschmiert. Muslimische Vertreter sprechen von zunehmender Islamfeindlichkeit in Österreich. Auch in Deutschland nimmt die Zahl islamfeindlicher Angriffe auf Moscheen zu.

Xinjiang

China klagt Uiguren Ilham Tohti an

Chinesische Behörden haben den uigurischen Wirtschaftswissenschaftler Ilham Tohti wegen „Separatismus“ angeklagt. Ihm droht bei einer Verurteilung die Todesstrafe. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung zeigt sich besorgt und ruft zum Dialog auf.

Islamfeindlichkeit

Verharmlost Bundesregierung den Anti-Islam-Extremismus?

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion benennt die Bundesregierung erstmals ein Phänomen des „Anti-Islam-Extremismus“. Trotzdem werden offen Hass verbreitende Blogs weiterhin nicht als extremistisch eingestuft.

Rüstungsgeschäfte

Neues Rekordhoch bei Exporten an Drittländer

Deutschland hat ein neues Rekordhoch beim Export von Rüstungsgütern an Länder außerhalb der EU oder Nato erreicht. Dies geht aus dem neuen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hervor. Zuvor hatte es scharfe Kritik an Exporten in Länder mit fragwürdiger Menschenrechtspraxis gegeben.

Tag der Organspende

„Jede Organspende kann Leben retten.“

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) haben anlässlich des Tages der Organspende in Berlin ihre neue gemeinsame Organspende-Kampagne vorgestellt. Auch Muslime betrifft das Thema.

Händler des Todes

Größere Zurückhaltung bei Waffenexporten gefordert

Deutsche Rüstungsexporte sind einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel im Jahr 2013 erneut gestiegen. Oppositionsparteien üben deshalb scharfe Kritik an der Bundesregierung. Das Deutsche Rote Kreuz mahnt zu größerer Zurückhaltung.