Islamiq

Die Linkspartei stellte im Bundestag eine kleine Anfrage zum Thema Islamfeindlichkeit an die Bundesregierung. Darin wird unter anderem die separate Erfassung von islamfeindlichen Straftaten gefordert.

Der Bundestag hat von der Bundesregierung einen Bericht zur weltweiten Lage der Religions- und Glaubensfreiheit gefordert. Dem Antrag stimmten am späten Donnerstagabend alle Fraktionen zu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt in einer Regierungserklärung vor einem Generalverdacht gegen Muslime. Gleichzeitig fordert sie von islamischen Theologen eine stärkere Auseinandersetzung mit Gewalttaten, die im Namen des Islams verübt werden.

Parteiübergreifende Kritik am Vorstoß der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner für ein Burka-Verbot. Die Forderung sei „völlig überflüssig“ und „populistisch“. Probleme gibt es auch von Rechtswegen.

Auf die Lage der Rohingya-Muslime macht die Grünen-Bundestagsfraktion aufmerksam. Sie fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für die bedrohte Minderheit. Menschenrechtsverletzungen dürften nicht weiter geduldet werden.

Die Bundesregierung hatte es schon. Jetzt hat auch der Bundestag mit seiner schwarz-roten Mehrheit die Waffenlieferungen in den Irak symbolisch beschlossen. Zuvor lieferten sich die Vertreter der Parteien kritische Auseinandersetzungen. Bundeskanzlerin Merkel steht der Aufnahme von Flüchtlingen aufgeschlossen gegenüber.

In Berlin wurde das Avicenna-Studienwerk vor dem Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung vorgestellt. Entgegen der Erwartungen haben sich 584 Personen um eine Förderung durch das muslimische Studienwerk beworben. Die meisten Bewerber kommen aus schwierigen und einfachen sozialen Verhältnissen.