Beiträge zum Stichwort: Bundestagswahlen

Christian Röther, Religionswissenschaftler und Autor, befasst sich seit Jahren mit der Islamfeindlichkeit in Deutschland. Sein Buch “Wenn die Wahrheit Kopf steht. Die Islamfeindlichkeit von AfD, Pegida und Co.“ ist soeben erschienen. Im KNA-Interview spricht er über diffuse Ängste, die bevorstehenden Wahlen und dem Islam.

06
03
2017

In der Berliner Landespolitik ist die AfD-Führungsfrau Beatrix von Storch kaum zu bemerken, obwohl sie mit ihren islamfeindlichen Positionen heftig polarisiert. Das könnte sich in den nächsten Monaten ändern, wenn es auf die Bundestagswahl zugeht.

06
03
2017

Die Alternative für Deutschland hat in Mecklenburg-Vorpommern wie erwartet Landeschef Leif-Erik Holm an die Spitze ihrer Wahlliste gesetzt. Einen Gegenkandidaten gab es für ihn nicht. Fast genauso viel Beifall bekam Enrico Komning, der klar auf Platz zwei kam.

26
02
2017
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In einem Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU sei keine Sozialunion. Kritiker aus verschiedenen Lagern werfen der Bundeskanzlerin seitdem vor, rechtspopulistische Ressentiments aufzugreifen und selbst zu schüren. Schließlich hatten die rechtsextreme NPD ("Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.") und die als rechtspopulistisch geltende AfD ("Wir sind nicht das Weltsozialamt.") ähnliche Slogans im Wahlkampf benutzt. Nun hat sich auch der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Micksch, kritisch zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Micksch bezeichnete es als "Wahlhilfe für Rechtspopulisten", wenn die Bundeskanzlerin sage: "Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten". Merkel verschweige, dass eine angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme kaum stattfinde. Frieden wird gefährdet "Europaweit greifen Regierungen die Argumentationen von Rechtspopulisten auf, deren gemeinsamer Kern rassistische Einstellungen sind. Das stärkt den Rassismus in der Bevölkerung. Der Frieden in unserer Gesellschaft und in den europäischen Ländern wird dadurch gefährdet. Aufgabe verantwortlicher Politik ist die kritische Auseinandersetzung mit rassistischer Stimmungsmache", so Jürgen Micksch. Nach den Wahlen werde es eine der wichtigsten Herausforderungen für das Europäische Parlament sein, europäische und nationale Programme gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen. Dankbar sei der Interkulturelle Rat dem Bundespräsidenten, der die Einwanderung befürworte und dazu anrege, nicht mehr von "wir und denen" zu reden. CSU macht Wahlkampf gegen Türken Unterdessen ist die CDU-Schwesterpartei CSU, die bereits mit dem Slogan "Wer betrügt, fliegt." für Schlagzeilen gesorgt hatte, mit einer neuen Aktion auffällig geworden. Die CSU beklebt derzeit ihre Europaplakate mit gelben Bannern, auf denen draufsteht: "Türkei-Beitritt verhindern!". Damit übernimmt die CSU weitere Slogans und Positionen von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien.

Die Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel sieht die Debatte um ein Burka-Verbot nicht als wahlentscheidend.

26
11
2016

Bundestagswahl 2013

Deutschland hat gewählt

Den vorläufigen amtlichen Ergebnissen zufolge holt die Union mit deutlichem Abstand die meistens Sitze im Bundestag und verpasst die absolute Mehrheit nur knapp. Die Freude ist dennoch gedämpft, die FDP verpasst die 5-Prozent-Hürde.

23
09
2013
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Bundestagswahl 2013

Die Wähler entscheiden

Die Wahllokale haben geöffnet. Jetzt entscheiden die Wähler. Die muslimischen Religionsgemeinschaften betonen die Bürgerpflicht und rufen zu einer Teilnahme an den Wahlen auf. Gewarnt wird auch vor dem Erstarken der rechten Parteien.

22
09
2013
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Die Entscheidung, welche Partei man wählen sollte, ist bei vielen Wählern noch nicht gefallen. Da lohnt sich ein Blick auf die Wahlprüfsteine der Perspektif-Redaktion. IslamiQ dokumentiert die Antworten der im Bundestag vertretenen Parteien im Tagesrhythmus. Heute geht es um die Gründe für die steigende Islamfeindlichkeit und was die Parteien dagegen unternehmen werden.

15
09
2013
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