Bürgerschaftswahl
Wahlen in Hamburg – was planen die Parteien zum Islam?
Hamburg wählt eine neue Bürgerschaft. Die Parteien haben ihre Wahlprogramme vorgestellt. Doch was stellen die Parteien für Muslime in Aussicht. Ein Überblick.
Bürgerschaft
Beiträge zum Stichwort: Bürgerschaft
Seit Jahren steht das islamische Zentrum in Hamburg unter Kritik. Nun fordern mehrere Fraktionen in der Bürgerschaft eine Schließung des Zentrums.
Am Donnerstag befasste sich der Verfassungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft mit dem Staatsvertrag. Nach zehn Jahren sollte der Vertrag evaluiert werden.
Die AfD wird sich nicht an der von der Bürgerschaft beschlossenen Aufarbeitung des NSU-Mordes an Süleyman Taşköprü beteiligen.
Die Bremer Bürgerschaft will Hass und Gewalt gegenüber Muslime und Moscheen entgegentreten. Hierfür wurden neue Maßnahmen beschlossen.
In Bremen diskutierte die Bürgerschaft das Thema Rechtsextremismus und Rassismus in der Stadt. Die Fraktionen warnen gemeinsam vor der AfD.
Hamburg hat Staatsverträge mit den islamische Religionsgemeinschaften DITIB und Schura. Ziel ist Dialog und Zusammenarbeit mit Muslimen. CDU, FDP und AfD sehen dieses Ziel verfehlt. Der Streit in der Bürgerschaft ist programmiert.
SPD und Grüne in Hamburg wollen Imame vor der Einreise zu einem Sprachtest verpflichten. Die Hamburger Bürgerschaft stimmt einem entsprechenden Antrag nun zu.
Erst kürzlich teilte die Bürgerschaft mit, dass sie am Staatsvertrag festhält. Doch die Kritik an DITIB wird stärker. Nun will die Opposition in der Bürgerschaft den Vertrag auf Eis legen.
Hamburger Staatsvertrag
Bürgerschaft hält am Staatsvertrag fest
Mehrere Bundesländer haben nach Vorwürfen gegen die DITIB Gespräche über einen Staatsvertrag auf Eis gelegt. Hamburg setzt dagegen weiter auf den öffentlichen und kritisch geführten Dialog.
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