Die Versammlungsfreiheit in Gefahr. In einem aktuellen Bericht prangert Amnesty International die systematische Einschränkung und Unterdrückung von Protesten in Europa an. Dabei werden Demonstranten oft kriminalisiert und diskriminiert.
Auch an diesem Wochenende wird es wieder in vielen deutschen Städten Demonstrationen gegen rechts geben. Geplant sind unter anderem Demonstrationen und Kundgebungen in Düsseldorf, Mannheim, und Aachen.
Seit Tagen demonstrieren in vielen Städten Tausende Menschen gegen rechts. Anlass waren Berichte des Medienhauses Correctiv über ein bis dahin nicht bekanntes Treffen von Rechtsradikalen mit Politikern von AfD und CDU. Weitere Demonstrationen sind geplant.
Nach der Eskalation des Konflikts am Gazastreifen fanden in Österreich zahlreiche Kundgebungen und Mahnwachsen statt. Die IGGÖ spricht sich gegen Gewaltaufrufe bei Demonstrationen aus.
Nach Krawallen während einer islamfeindlichen Aktion in Kopenhagen wurden elf Personen festgenommen. Bei der Aktion wurden Koranexemplare verbrannt.
Erst kürzlich hat der Verfassungsschutz die Stadt Cottbus als „Hotspot“ der rechtsextremen Szene identifiziert. Das Potenzial für Rechtspopulismus scheint dort auch in der Bevölkerung besonders groß zu sein.
Die Zahl der Teilnehmer rechtsextremer Demonstrationen in Deutschland hat wieder deutlich zugenommen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.
In Wien haben Zehntausende Menschen gegen die österreichischen Regierung demonstriert. Sie skandierten gegen Rassismus und kritisierten Innenminister Herbert Kickl (FPÖ).
Zum Tag der Deutschen Einheit sind zahlreiche Demonstranten durch Berlin gezogen: Rund 1000 Menschen stellten sich einer ebenso großen Zahl von Teilnehmern eines rechten Protests entgegen. Teilweise wurden Hitlergrüße gezeigt.
Hunderte Menschen demonstrieren in Rostock gegen eine Demonstration der AfD. Dabei kommt es immer wieder zu teils turbulenten Szenen.
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