Immer wieder gibt es in Cottbus Demonstrationen gegen Zuwanderung und Flüchtlinge. Dorthin zieht es jedes Mal – wenn auch vereinzelt – Rechtsextreme. Diese Szene ist in der Region stark verankert.
2017 fanden deutlich weniger Nazi-Kundgebungen statt als in den Vorjahren. Eine mögliche Ursache ist der Einzug der AfD in mehrere Parlamente.
In Baden-Württemberg wurden 2017 181 Straftaten gegen Flüchtlinge verübt. Die Zahl ist hoch, aber im Vergleich zum Vorjahr rückläufig.
Zwar verlieren rechte Aufmärsche und Kameradschaften an Bedeutung. Dafür gewinnt die Online-Propaganda der Populisten an Einfluss und es gibt neue Formen von Rechtsextremismus. Wie sehen die in Niedersachsen aus? Und was kann dagegen getan werden?
In Österreich wurde das Verfahren gegen eine Frau, die einen Schal trug, der teilweise ihr Gesicht bedeckte, eingestellt. Ihr Anwalt wollte gegen das Gesetz vor dem Verfassungsgericht klagen.
Im vergangenen Jahr wurden täglich durchschnittlich vier antisemitische Straftaten verübt, undzwar fast ausschließlich von Tätern aus dem rechten Spektrum.
Sprengstoffanschläge auf eine Moschee und das Kongresszentrum in Dresden überschatteten die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit 2016. Der Täter gesteht, und gibt an die Tat zu bereuen.
Die AfD will in Sachsen ein neues Kapitel ihrer Geschichte schreiben: Hier zog sie erstmals in einen Landtag ein, hier will sie erstmals den Ministerpräsidenten stellen. Anderthalb Jahre vor der Wahl berauscht sich ein Parteitag vorerst nur an dem Gedanken. Und Pegida feiert mit.
Ein Zeichen gegen Hass: Hunderte Cottbuser kommen zu einer Kundgebung, die ein Flüchtling anmeldete. Sie wollen zeigen, dass friedliches Miteinander möglich ist. Aber es wird noch eine weitere Demo an diesem Tag in der Stadt geben, die unter einem ganz anderen Motto steht.
Seit seinem Amtsantritt hat Donald Trump wenig über das Gefangenenlager Guantánamo gesprochen. Nun macht er offiziell klar, dass er daran festhalten will. Das kommt wenig überraschend – eine Passage seines Erlasses lässt aber aufhorchen.
Anzeige
