Beiträge zum Stichwort: dpa

Rechtsextremismus, Feindeslisten, Neonazi, Verfassungsschutz

Die Zahl rechter Veranstaltungen in Brandenburg ist konstant rückläufig. Dies sei aber kein Grund zur Entwarnung für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

01
06
2017
0

Bei einem Fastenbrechen in Mainz, ruft Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Einsatz gegen Islamfeindlichkeit aus.

31
05
2017

Anlässlich des evangelischen Kirchentages betont Bundeskanzlerin Merkel, Religion dürfe nicht ins Private verdrängt werden.

25
05
2017
Gerichtssaal

Das hessische Verwaltungsgericht bestätigte das Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen. Das Frankfurter Urteil gegen das Verbot wird damit aufgehoben.

24
05
2017

Die gescheiterten Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden entfachen wieder die Diskussion über eine Regierungsbeteiligung von Geert Wilders.

17
05
2017
Thomas De Maizière Leitkultur

„Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka“, hat CDU-Minister de Maizière getextet. Viele Politiker und Kommentatoren finden das völlig daneben. Die Mehrheit der Deutschen aber nicht.

17
05
2017
Migrantenquote, rassistische Delikte,

Berlin legt keine Revision gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts ein, das einer muslimischen Lehrerin eine Entschädigung zusprach.

11
05
2017
Gerichtssaal

Nachdem das Tragen von religiöser Kleidung für Richter verboten wurde, debattiert der baden-württembergische Landtag nun auch über ein solches Verbot für Schöffen.

04
05
2017
Waffenverbotszonen , Verfassungsschutz: Zahlreiche Überprüfungen von Waffenbesitzern 335/365 auf www.flickr.com © by Dennis Skley (https://www.flickr.com/photos/dskley/)

Ein juristisches Gutachten hat gezeigt, dass ein Vollverschleierungsverbot für Schülerinnen in Niedersachsen nicht mit dem aktuellen Schulgesetz vereinbar sei.

04
05
2017

Der renommierte Philosoph Jürgen Habermas hält eine deutsche Leitkultur nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Er widerspricht dem Bundesinnenminister De Maizière.

03
05
2017