Islamiq

Sachsen will Rechtsextremen Aufmärsche auf den Straßen künftig erschweren. Denn immer wieder werfen Bilder von martialischen Aufzügen einen Schatten auf das Land.

Gartenparzellen sind Orte der Erholung, der Blumenbeete und des Grillens. Doch neben Tomaten und Äpfeln gedeihen hier und da auch rechtsextreme Ideen in Sachsens Kleingartenanlagen. Der Verfassungsschutz wirft ein Auge auf sie.

Fast 3000 Menschen in Sachsen-Anhalt rechnet der Verfassungsschutz einer extremistischen Szene zu. Die größte Szene gibt es bei Rechtsextremisten – hier macht eine Entwicklung besondere Sorge.

In Wahljahren treiben Plakatbeschädigungen die Zahl politisch motivierter Straftaten nach oben. Für Mecklenburg-Vorpommern war 2018 ein Jahr ohne Wahlen. Damit ging die Zahl der Delikte mit politischem Hintergrund zurück. Doch 2019 stehen Kommunal- und Europawahlen an.

Ist Sachsen wirklich – wie so oft beschrieben – eine Hochburg rechtsextremer Hassgewalt? Dieser Frage sind Dresdner Wissenschaftler im Auftrag der Integrationsministerin nachgegangen.

Das Land Rheinland-Pfalz unterzeichnete einen Staatsvertrag mit der Alevitischen Gemeinde Deutschland. Die Verhandlungen mit islamischen Religionsgemeinschaften wurden auch wieder aufgenommen.