In den letzten Jahren konnten rechtsradikale Parteien in verschiedenen europäischen Nationalstaaten große wahlpolitische Erfolge erzielen. Gerade bei Europawahlen scheint der Andrang im rechten Spektrum hoch zu sein. Worin die Ursachen dieser Erfolge liegen und wie die Entwicklungen dieser Parteien einzuschätzen sind erörtert Mathew Goodwin.
Für unsere Reihe zur Europawahl 2014 haben wir auch mit wichtigen Persönlichkeiten aus den Fraktionen gesprochen. Heute gibt es drei Fragen an Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament.
Warum sollen die Menschen in Europa wählen gehen? Im Gespräch erläutert İsmail Ertuğ die europäische Idee und warum eine große Wahlbeteiligung bei den anstehenden Europawahlen vor allem die demokratischen Parteien stärkt. Er warnt: eine geringe Wahlbeteiligung begünstigt Rechtsextremisten.
Islamophobe und islamfeindliche Einstellungen, wonach der Islam von der Mehrheit der europäischen Bürger als gefährlich und unvereinbar mit westlichen Werten angesehen wird, sind weit verbreitet. Wir wollten von den Fraktionen im EU-Parlament wissen, was sie gegen solche Einstellungen tun.
Kopftuchverbot und Schächtverbot sind zwei Themen, die zeigen dass es Probleme zwischen Gesetzen in den Mitgliedsstaaten der EU und Interessen von Religionsgemeinschaften geben kann. Wir wollten von den Fraktionen im Europaparlament wissen, wie sie solche Konflikte lösen wollen.
Rechtspopulisten und rechtsradikale Parteien werden bei der anstehenden Europawahl 2014 eine stärkere Rolle spielen als bisher. Wir wollten daher von den Fraktionen im Europaparlament wissen, was diese konkret gegen Diskriminierung und Rassismus tun.
Der ursprüngliche Wahlwerbespot der Splitterpartei Pro-NRW wurde vom Verwaltungsgericht Berlin als „volksverhetzend“ eingestuft. Die als islamfeindlich und rechtsextrem geltende Partei legte eine abgeschwächte Version vor, die vom ARD gezeigt wurde. Doch der Spot wirkt kaum abgeschwächt.
Die Internationalen Wochen gegen Rassismus haben begonnen. In mehr als 1.000 bundesweiten Veranstaltungen wird gegen Diskriminierung und Rassismus mobil gemacht. Den Start gab es gestern in der niedersächsischen Staatskanzlei in Hannover.
Nach der Abschaffung der 3%-Hürde bei den Europawahlen ist der Kampf gegen den Euro bei der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den Hintergrund gerückt. Das „christlich-konservative“ Profil wird geschärft. Steigt damit auch die Islamfeindlichkeit?
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