Seit 2018 ist die AfD auch in Bayern als demokratisch gewählte Partei Teil des Landtags. Doch nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes suchen Mitglieder der Partei häufiger die Nähe von Extremisten.
Extremisten
Beiträge zum Stichwort: Extremisten
Beamte sollen bei Dienstvergehen künftig schneller disziplinarrechtlich sanktioniert werden. Ein Gesetzentwurf wurde beschlossen.
Verfassungsschutz
Extremisten träumen von „deutschem Wutwinter“
Verfassungsschützer und Innenpolitiker fürchten, dass Extremisten den Krieg in der Ukraine, die Krisenstimmung und steigende Preise für sich nutzen. Wird vor allem Ostdeutschland Proteste erleben?
Ob in Kliniken, im Gesundheitsamt oder bei der Polizei – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Extremisten im öffentlichen Dienst angekündigt.
Eine aktuelle Studie zeigt, dass die große Mehrheit terroristischer Anschläge in den USA von weißen Tätern aus rassistischen Motiven begangen wurde. Dabei fokussieren Sicherheitsbehörden vor allem potentielle muslimische Täter.
Justizminister-Konferenz
Justizminister planen „Radikalen-Erlass“ für Richter
Auf der Justizminister-Konferenz von Bund und Ländern wird über einen „Radikalen-Erlass“ für Richter diskutiert. So sollen beispielsweise rechtsextreme Richter an ihrer Amtsausübung gehindert werden. Über ein Gesichtsverhüllungsverbot wird ebenfalls diskutiert.
Heute wurde ein Gesetz verabschiedet, um die Bundeswehr or extremistischen Rekruten zu schützen. Aktuellen Angaben zur Folge schlossen sich mindestens 19 ehemalige Bundeswehrsoldaten dem „IS“ an.
Evangelische Kirche
Käßmann: Keine Islamisierung Deutschlands
Die Reformationsbotschafterin der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, hält eine Islamisierung Deutschlands für Unsinn. Auch der Flüchtlingszustrom würde Deutschland nicht islamisieren.
Berliner Justizsenator
Keine Radikalisierung in Berliner Gefängnissen
Der Berliner Justizsenator könne keine Radikalisierung von muslimischen Gefängnisinsassen in Berlin bestätigen. Für einige Insassen sei die Religion sogar Ausweg aus der Kriminalität. Der Verfassungsschutz fürchtet jedoch eine Radikalisierung religiöser Insassen.
Rechtsextremismus
HoGeSa: Entsteht eine neue islamfeindliche Bewegung?
Sind die Demonstrationen der „Hooligans gegen Salafisten“ ein erstes Zeichen für die Entstehung einer neuen islamfeindlichen Bewegung? Vor einer solchen Entwicklung warnt die Konflikt- und Gewaltforscherin Claudia Luzar. Sie sieht die Zivilgesellschaft gefordert.