Beiträge zum Stichwort: Extremisten

Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Seit 2018 ist die AfD auch in Bayern als demokratisch gewählte Partei Teil des Landtags. Doch nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes suchen Mitglieder der Partei häufiger die Nähe von Extremisten.

12
08
2024
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Symbolbild: Reichsbürger, Brandanschlag , Gericht, Prozess, Berlin Verhandlung ©

Beamte sollen bei Dienstvergehen künftig schneller disziplinarrechtlich sanktioniert werden. Ein Gesetzentwurf wurde beschlossen.

15
02
2023
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Rechtsextremismus, Verfassungsschutzbericht

Verfassungsschützer und Innenpolitiker fürchten, dass Extremisten den Krieg in der Ukraine, die Krisenstimmung und steigende Preise für sich nutzen. Wird vor allem Ostdeutschland Proteste erleben?

07
08
2022
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser © Peter Jülich, bearbeitet by iQ

Ob in Kliniken, im Gesundheitsamt oder bei der Polizei – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Extremisten im öffentlichen Dienst angekündigt.

10
01
2022

Eine aktuelle Studie zeigt, dass die große Mehrheit terroristischer Anschläge in den USA von weißen Tätern aus rassistischen Motiven begangen wurde. Dabei fokussieren Sicherheitsbehörden vor allem potentielle muslimische Täter.

29
01
2019
Urteil

Auf der Justizminister-Konferenz von Bund und Ländern wird über einen „Radikalen-Erlass“ für Richter diskutiert. So sollen beispielsweise rechtsextreme Richter an ihrer Amtsausübung gehindert werden. Über ein Gesichtsverhüllungsverbot wird ebenfalls diskutiert.

04
06
2018

Heute wurde ein Gesetz verabschiedet, um die Bundeswehr or extremistischen Rekruten zu schützen. Aktuellen Angaben zur Folge schlossen sich mindestens 19 ehemalige Bundeswehrsoldaten dem „IS“ an.

31
08
2016
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Mädchen mit Kopftuch, Kopftuchverbot

Die Reformationsbotschafterin der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, hält eine Islamisierung Deutschlands für Unsinn. Auch der Flüchtlingszustrom würde Deutschland nicht islamisieren.

21
12
2015

Der Berliner Justizsenator könne keine Radikalisierung von muslimischen Gefängnisinsassen in Berlin bestätigen. Für einige Insassen sei die Religion sogar Ausweg aus der Kriminalität. Der Verfassungsschutz fürchtet jedoch eine Radikalisierung religiöser Insassen.

30
01
2015
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Sind die Demonstrationen der „Hooligans gegen Salafisten“ ein erstes Zeichen für die Entstehung einer neuen islamfeindlichen Bewegung? Vor einer solchen Entwicklung warnt die Konflikt- und Gewaltforscherin Claudia Luzar. Sie sieht die Zivilgesellschaft gefordert.

06
11
2014