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Rohingya verklagen Facebook wegen Hetzkampagne
Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar haben Facebook wegen Hetze auf dessen Plattform verklagt.
Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar haben Facebook wegen Hetze auf dessen Plattform verklagt.
Im Jahr 2018 löschte Facebook zwei Beiträge, in denen abschätzig über Muslime und Zugewanderte geschrieben wurde, und sperrte die beiden Nutzer. Diese zogen vor Gericht. Der BGH entschied nun, dass Facebook vor einer Sperre die Nutzer informieren und anhören muss.
Der SPD-Politiker Ralf Stegner sieht Facebook im Verdacht, „rechtsextreme Umtriebe mindestens zu dulden“. Anlass ist ein Fake-Account mit Hass-Tiraden, der Stegner zudem als vermeintlichen Unterstützer der AfD zeigt.
Netzwerke wie Facebook müssen in Deutschland Hasspostings schnell löschen. Sie müssen aber auch exakt über das Ausmaß rechtswidriger Inhalte berichten. Das Bundesamt für Justiz sieht hier Mängel und verhängt gegen Facebook ein Millionen-Bußgeld.
Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern will den Kampf gegen den Terrorismus im Internet vorantreiben. Vor dem Christchurch-Gipfel warnt sie aber vor zu hohen Erwartungen.
Facebook hat eine Reihe von Seiten von der Armee von Myanmar gelöscht, weil gezielt Hasspropaganda gegen die muslimische Minderheit Rohingya betrieben wurde.
Auf Facebook-Seiten der AfD sind Hasskommentare Alltag. In Niederbayern ist daraus ein Fall für die Justiz geworden. Die Staatsanwaltschaft hat 100 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Die AfD ist wieder in den Schlagzeilen. Der Grund: rassistische Äußerungen. Dabei ist Alice Weidel nicht die Erste. Die AfD schaut auf eine Historie von menschenverachtenden Posts, Tweets und Aussagen zurück. Oder ist die Computermaus schuld? Hatice Çevik weiß es.
Medienberichten zufolge habe Facebook die Seite der rechtsextremen Gruppe „Britain First“ gesperrt. Grund dafür seien rassistische und islamfeindliche Inhalte.